Na ja, die Idee Georg Schramm zu nominieren kursiert bei den Piraten schon seit dem Rücktritt Köhlers. Neuerlich wurde die Idee aufgegriffen, als die Vorwürfe gegen Wulff sich Ende letzten Jahres mehrten.

Ebenso wurde der Vorschlag schon im LiquidFeedback abgestimmt, mit immerhin 40% Zustimmung, bevor Wulff überhaupt zurückgetreten war, und bevor Fefe drüber gebloggt hat. Abgelehnt wurde der Vorschlag hauptsächlich, weil es wenig Sinn hat über Nominierungen zu phantasieren, wenn der momentane Amtsinhaber keine Anstalten macht zurückzutreten.

Möglich, dass Fefe als die bisher unentschlossenen ein Stück weit überzeugen konnte, aber seine Idee war es sicher nicht.

Die Zinskritik die Georg Schramm seinem Dombrowski in den Mund gelegt hat, finde auch ich problematisch, aber ich denke, genau das soll sie sein. In der Rolle des renitenten Rentners hat Schramm auch in der Vergangenheit gerne zu allzu populistischen Motiven gegriffen. Ob er sich trotzdem zum Kandidat für die Bundespräsidentschaft eignet, möchte ich nicht entscheiden müssen.

Und überhaupt: Ist das jetzt schon entschieden? Ich dachte, noch nicht einmal Schramm hätte zugesagt, geschweige denn die Piraten sich geeinigt?

Schlecht recherchiert.

1.

Die Idee für Schramm stammt schon von Anfang Januar und hatte da schon einiges an Zuspruch (aber keine Mehrheit). Hier dokumentiert:

lqfb.piratenpartei.de/.../1245.html

2.

Die Berliner Fraktion hat sich AFAIK doch noch gar nicht entschieden, wen sie in die Bundesversammlung entsendet und ob und ggf. welcher eigene Kandidat dort vorgeschlagen wird.

Sorry Julia aber du machst es dir hier zu einfach. Die Idee, Schramm vorzuschlagen kam schon vor einigen Monaten auf, als er es selbst in seinem letzten Auftritt bei "Neues aus der Anstalt" angekündigt hat. Mit Fefe hat das absolut nix zu tun, nur weil er das auch gut findet, ist es nicht von ihm geklaut.

Hier der Link. Der Auftritt ist vom 8.10.10 (!). Jetzt denk nochmal über deine Polemik nach. www.youtube.com/watch

Natürlich sollte man Bundespräsidentenamt abschaffen. Was gibts noch da zu sagen? Aber hier im Artikel steht auch keine Inhaltliche Argument warum. Nicht dass ich persönlich eins dazu benötige.

Nebenbei: Würdig von Kritik wäre auch, überhaupt mit der Bild zu sprechen, oder Joe der Ackermann in einem Satz zu stellen, ohne den Begriff Schädling zu benützen.

Und Politik? Twitter? Wirklich?

Fefe  hat als erstes Schramm vorgeschlagen? Bist du dir da sicher? ^^ Eher hat er sich selbst vorgeschlagen und irgendeiner aus dem Netz hats als erster aufgegriffen, aber bestimmt nicht Fefe!

Aber Julia, wie könnte man die Aufstellung von Georg Schramm denn anders auffassen als Stellungnahme dahingehend, dass das Amt nicht mehr zeitgemäß ist und abgeschafft werden sollte?

Bis jetzt hat die Piratenpartei niemanden aufgestellt. Und auch Georg Schramm hat sich noch nicht zu Wort gemeldet, bittet aber um Bedenkzeit.

Es ist im Gespräch, das stimmt. Es war auch Thema im Liquid Feedback, über einen Monat vor Fefes Vorschlag.

Jetzt ist es akut und wird wieder im Liquid Feedback behandelt: lqfb.piratenpartei.de/.../1365.html

Chancen stehen gut. Und warum viele das wollen? Keine Ahnung. Fnord? Oder auch nur damit er zur regulären Sendezeit von den Menschen gehört werden kann, die ihn sonst ignorieren. Gewählt wird Georg Schramm sicher nicht.

Woher kommt Deine Erwartung, dass eine Partei nicht "im Arsch der Institution" sein sollte?

Könnte es nicht vielmehr sein, dass es in einer Demokratie das Ziel jeder Meinung sein sollte, selbst erst der Arsch der Institution und dann ihr Kopf zu werden?

Und, wenn Du selbst den Piraten Deine Stimme gegeben hast, weil es "lustig" war, "Renate Künast, den Berliner Grünen und ihrer schwarz-grünen Spießerkampagne einen reinzuwürgen": ist das nicht auch ein bisschen regressiv?

Ich finde den Beitrag ehrlich gesagt höchst skurril. Mit einer Anti-Haltung kann es keinen Gefallen an Parteien geben, weil diese den konstruktiven Versuch wagen. Natürlich kann man die Angelegenheit für ausweglos halten und in FAZ-Blogs wie die beiden Herren aus der Loge der Muppet-Show kommentieren. Dann stellen sich aber aus ein wenig mehr Distanz ganz andere Fragen. Zum Beispiel die, warum drei Handvoll Tweets für irgendwas oder irgendwen eine Relevanz haben und warum Kleinparteien überhaupt eigene Kandidaten aufstellen, obwohl das ja offenkundig aussichtslos ist.

Wenn man das dann so herum sieht, ist das, was die Piraten machen, die Anpassung an "das System", weil sie nämlich die maximale Reichweite mit einer Klamauk-Forderung erreichen.

Es ist, am Ende, eine mediales Verhalten, das die junge Politik kopiert: Aufmerksamkeit um jeden Preis.

Nineberry: im Liquid Feedback, was du nennst, ist keine Entscheidung für Georg Schramm. Da steht: "Rücktritt abwarten statt ungefragte Personen vorschlagen".

Ich finde die Kommentare hier sehr interessant, werde aber keinesfalls alle beantworten können, da sie das reproduzieren, was ich in die ersten Zeilen schrieb. Vermutlich werde ich gleich 20 weitere freischalten müssen. Jungs und Mädels: so wird das nix. Vieles was in den Kommentaren beklagt wird, steht gar nicht in dem Artikel. Fehler korrigiere ich gern, bitte nennt sie präzise. Aber unterlasst es doch, unsachlich so zu tun, als wäre hier etwas "schlecht recherchiert" oder falsch dargestellt, was gar nicht so ist.

Regierungs4Tel: dann muss das auch so kommuniziert werden. Es sieht aber eher so aus, als wollte man Schramm aus inhaltlichen Gründen aufstellen, und denen muss man sich widmen. Einverstanden?

CKappes: oh Nein, zu flapsig formuliert. Du hast mich missverstanden: natürlich leiteten auch Inhalte meine Entscheidung für die Piraten. Während die Grünen mit einer extrem langweiligen, staatstragenden Kampagne daherkamen und den Dreiklang Bildung, ... vergessen propagierten, traten die Piraten mit Netzpolitik, Freiräume/Mieten, Familienpolitik und Drogenpolitik an. Ich hoffte zudem, dass ein Einzug der Piratenpartei ins Berliner Abgeordnetenhaus Druck machen würde auf die anderen Parteien, sich der Netzpolitik mehr zu widmen. Zudem hoffte ich mit meinem Kreuz für die Piratenpartei auch ein klares Zeichen gegen Schwarz-Grün zu setzen.

Sorry, wenn das da flapsig formuliert war.

Es ist "kritikwürdig", mit "We are Change" überhaupt gesprochen zu haben, weil die im Physikunterricht aufgepasst haben? Dann aber bitte auch eine würdevolle Kritik, die diesen Namen verdient!

Ähm... gegen eine Kandidatur Schramms steht nicht Georg Schramm. Jedenfalls nicht an erster Stelle. Es ist viel einfacher: Er ist kein Politiker.

Der Bundespräsident ist unter anderem ein Amtsleiter. Das klingt vielleicht dämlich, aber er musst das Bundespräsidialamt leiten, das sehr wichtige Aufgaben zu erfüllen hat. Hier werden Gesetze vor Unterschrift auf Verfassungsmäßigkeit geprüft, hier werden Initiativen zur Stärkung der Demokratie erdacht und umgesetzt. Und auch hinter den Kulissen muss der Bundespräsident viel mehr tun als nur tolle Ruck-Reden zu schwingen. Ohne Verankerung im politischen System und Leitungserfahrung ist ein Bundespräsident eine Witzfigur von Gnaden anderer.

Bundespräsident zu sein, erfordert einiges an Erfahrung. Und Schramm hat die nicht. Und er möchte sie auch nicht haben. Ich empfehle da zum Beispiel ein Interview, das er 2005 Deutschlandradio Kultur gab:

Balzer: Und dann muss ja irgendwann der Moment gekommen sein, wo sie gesagt haben, ich muss hier raus.

Schramm: Der kam öfter.

Balzer: Ich will endlich alles sagen können, was ich will.

Schramm: Ach was, nein.

Balzer: Das kann man doch als Kabarettist.

Schramm: Nein, auch nicht. Wenn ich einfach sage, was ich will, dann zahlt doch keiner, verstehen Sie. Die Leute treten ja in Vorkasse und ich habe ja einen Vertrag zu erfüllen. Die Leute haben ja schon einen Haufen Geld bezahlt. Ich muss etwas sagen, was die Leute unterhält. Und wie ich sie unterhalte, das ist meine Sache, aber unterhalten muss ich sie. Wenn ich sage würde, was ich will, dann würde ich über Jens Voigt reden, dann lacht doch keiner.

@Julia Seelinger: Du schreibst "Nineberry: im Liquid Feedback, was du nennst, ist keine Entscheidung für Georg Schramm. Da steht: "Rücktritt abwarten statt ungefragte Personen vorschlagen"."

Das stimmt aber nur teilweise.

Nochmal zur Chronologie: Es gab im LQ eine Initiative für Schramm, bevor Wulff zurückgetreten war. Diese wurde trotz großer Zustimmung abgelehnt mit deiner genannten Begründung. Seit dem Rücktritt gibt es nun eine erneute Initiative, die ebenfalls großen Zuspruch erhält.

Nur mal so off-topic, liebe Julia S., weil Du das m. E. n. öfters falsch schreibst: Das Gegenteil von progressiv im politischen Sinne nennt man IMHO reaktionär und nicht regressiv.

Du willst nämlich sicher behaupten, das seine Kapitalismuskritik rückwärtsgewand sei und nicht, dass sie unterwürfig sei, oder? Erklärste uns übrigens eigentlich auch noch, wieso? Oder bleibst Du wie immer auf dem Niveau von "wer bestimmte Wörter benutzt und mit bestimmten Leuten redet ist ein Nazi"?

@Torsten: Ein BP muss ausdrücklich nicht Berufspolitiker sein. Einen etwas größeren Haushalt mit einigen Bediensteten und dem entsprechenden Budget zu leiten, sollte kein grundsätzliches Problem sein. Das muss jede alleinerziehende Mutter auch können.

Hm, erstens ist die Pro-Schramm-Initiative gescheitert, weil die konkurrierende Ini einfach in dem Moment sinnvoll war - "Rücktritt abwarten statt ungefragte Personen vorschlagen" - trotzdem ist sie nur knapp nicht angenommen worden.

zweitens ist im Moment eine weitere Ini am Werk - und jeglicher Vorschlag wird eh an diese Initiative geknüpft sein. DAs ist übrigens die Sasche mit der Basisdemokratie ...

Ich habe übrigens keine Ahnung, warum jemand nicht mit Verschwörungstheoretikern sprechen sollte, man spricht ja auch mit Neoliberalen, die sind mindestens genauso bekloppt ...

@Torsten: Nein, der Bundespräsident ist kein Amtsleiter. Der Leiter des Bundespräsidialamts heißt Lothar Hagebölling und muss sich mit den ganzen "Niederungen" der Bürokratie eines 180-Mitarbeiter-Stabes herumschlagen:

de.wikipedia.org/.../Lothar_Hageb%C3%B6lling

Insofern muss der Bundespräsident nicht unbedingt gelernter "Bürohengst" und Politiker sein, sondern kann - wenn er klug delegiert - durchaus als "Libero" fungieren.

Sehe den sogar Artikel doppelt kritisch^^.

Zum einen erklärt Fr. S. vermeintliche Kritikmuster "der" Piratenpartei. Wohl ein Versuch die vorprogrammierte Kritik an diesem schwachen Artikel ins Lächerliche zu ziehen.

Zum Zweiten sieht Fr. S. nicht die Gesamtheit der Piratenpartei als Summe ihrer vielen Kleinststrukturen. Es gibt eben noch (lange) nicht "die" Piratenpartei, schon gar nicht, weil eine Kleinsteinheit in Berlin in Fraktionsstärke in einem Parlament sitzt.

Und mal ehrlich: einfach die Abschaffung eines Amtes zu fordern, das ein wichtiges Element im Verfassungsgefüge darstellt (bei entsprechender Besetzung)... vielleicht fordert Fr. S. beim nächsten Mal einfach, dass "die" Piratenpartei doch einfach so mutig sein soll, die lauthalse Abschaffung des Geldsystems zu fordern.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Georg Schramm ein grandioser Kabarettist ist, aber leider kein besonders guter Demokrat. Hat der sich nicht schon beim Rücktritt Köhlers in's Gespräch gebracht?

Im Grunde hast du ja recht. Dass die Piraten ernsthaft erwägen, einen Kabarettisten für das Amt vorzuschlagen, wird ihnen einen weiteren Teil Respekt kosten. Angetreten sind sie ja mit ganz konkreten Vorschlägen. Mehr direkte Demokratie, mehr Transparenz und ein modernes Urheberrecht sind Beispiele.

Jetzt wirken sie leider mehr und mehr wie eine Protestpartei, die gar nicht ernsthaft Politik machen möchte, sondern "die da oben" nur mal anständig aufmischen will. Das ist problematisch. Ich bin ein großer Fan einiger Strömungen in der Piratenpartei, aber ich nehme andere mit Sorge zur Kenntnis. Zum Beispiel das, was du im ersten Absatz schilderst.

Aber die Wahl eines neuen Kandidaten gegen die Abschaffung des Amtes zu stellen, halte ich für falsch. Man kann das eine tun und das andere nicht lassen. Nach gültiger Rechtsprechung ist die Wahl der Nachfolgerin  (Hoffnung von mir) innerhalb von 30 Tagen zu erfolgen. Um das Amt abzuschaffen ist eine Änderung des Grundgesetzes erforderlich. Das braucht, selbst wenn man die 2/3 Mehrheit organisiert bekommt, länger als 30 Tage. Es bleiben den Piraten also drei Optionen:

1) einen ernsthaften Kandidaten vorschlagen.

2) einen ernsthaften Vorschlag anderer Parteien unterstützen.

3) Sich enthalten mit der Begründung, dass sie eh gegen das Amt sind.

Unabhängig davon können sie natürlich eine Änderung des GG anstreben.

warum sollten die piraten, nur weil katja kipping das irgendwann mal vorgeschlagen hat, sich (ausgerechnet) jetzt dafür einsetzen, das amt des bundespräsidenten abzuschaffen? es wird ein neuer bundespräsident gewählt - ganz gleich, ob die piraten einen kandidaten aufstellen oder nicht. wenn sie aus protest (wir wollen keinen buprä) nicht zur bundesversammlung erscheinen, wird das keinen interessieren. wenn sie schramm als kandidaten vorschlagen, wird der nicht mehr medienpräsenz bekommen, als er eh schon hat, der vorschlag wird jedoch negativ auf die piraten zurückfallen. man sollte sich mal fragen was fefe von der cdu dafür bekommt, seine nerdprominenz dafür einzusetzen, den piraten pr-fails einzuflüstern. ... und wenn schramm schon das ende der vorstellungskraft ist, lässt das auch tief blicken.

schade, dass alexander kluge nicht 10 oder 20 jahre jünger ist :)

Zum Thema Liquid Feedback: Es gibt keine Entscheidung zu Schramm, aktuell läuft noch eine. Konsens?

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Zum Thema Abschaffung des Amtes: Ich dachte mir, es würde ganz gut zu den Piraten passen, das Amt abzuschaffen. Findet ihr wirklich nicht? Zumal das ja jetzt nicht so die allerkrasseste Forderung ist, die nur von pöhsen Extremisten (oder so) erhoben wird. Sondern auch in Zeitungskommentaren etc.

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Dass das praktisch jetzt so schnell nicht geht: klar. Deswegen fände ich die Idee einer vernünftig kommentierten Enthaltung sinnvoll, so wie es Quantenwelt hier vorschlug. Gegenargument: Enthaltungen sind natürlich immer recht öde und ich kann verstehen, dass man mehr Spaß dran hat, Georg Schramm aufzustellen.

Ich glaub, der Schramm ist von der alten Schule, und hat überhaupt nicht geblickt, wer diese interessierten jungen Leute da sind. Am Anfang geht es ja auch noch etwas steif und distanziert zu. Ich hätte aber bis zu den Chemtrails-Fragen auch nur gedacht: sind wohl irgendwie kritische junge Menschen aus dem Internet, die mal wirklich was tun wollen, und da den Schramm privat für ein Interview aufgegabelt haben.

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Meine Güte, der Mann ist nicht im Internet zuhause, der wusste nicht mal, dass es Videos von ihm bei youtube gibt! Die werden ihm ihr Change-Ding schon so verkauft haben, dass er dachte, das ist was gutes. Das einzig echte Argument gegen ihn wäre, das er zu kontrovers und erklärtermaßen gegen die Elite ist, und somit spalten würde. Aber auch da würde ich differenzieren zwischen ihm und seinen polemischen Figuren, die überspitzen müssen, und dem Privatmann, der zwar auch wütend, aber  nachdenklicher ist. Er wäre ansonsten geeignet, gebildet und erfahren wie er ist, und würde als Gewissen der Nation wohl die richtigen bohrenden Fragen an die Gesellschaft stellen. Er ist ja kein Didi oder Otto oder Bulli, sondern Intellektueller. Als Politiker muss man immer auch Schauspieler sein, der Politikbetrieb und ganz besonders so ein Amt sind auch eine Bühne. Jeder spielt da Rollen, wird inszeniert, genießt Applaus... er würde eben das Fach wechseln. Dass er dem Amt ästhetisch Würde verleihen könnte, davon bin ich auch überzeugt.

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Er würde sicher keine Heile-Welt-Sauce über kritikwürdige Zustände gießen. Und das eine oder andere Gesetz wohl auch nicht einfach nur abnicken. Es klingt aber nur im ersten Moment unvorstellbar, dass SO JEMAND den Job machen könnte, und nicht der übliche Jurist/Richter/Pfarrer mit SPD/CDU/FDP-Connection. Eigentlich wäre es in einer Demokratie sogar Sinn und Kern der Sache. Und in Island klappt sowas schon ganz hervorragend. Im übrigen sind die Chancen hauchdünn, dass es irgendein von den Piraten nominierter Kandidat wirklich wird, es hat eher Symbolwert. Es wäre aber viel mehr als nur ein billiger Gag. Daher: Nominiert ihn.

Ach, Julia, Du begreifst die Piraten immer noch nicht...

Nur weil wir öffentlich im Netz diskutieren, ist das noch lange nicht beschlossen. Und wenn Du anderen folgen würdest, würdest Du jetzt schreiben, daß die Piraten Hans-Jürgen Papier aufstellen...

Schade.

@Julia

Ich finde das Amt (so eine Art Monarchen-Surrogat, gütig, weise und distanziert vom Tagesgeschäft, mit ein bischen Macht und viel Symbolik) nicht verkehrt als Teil der Checks and Balances. Es hat immer BP gegeben, die mal was nicht unterschrieben haben oder Regierungen kritisiert haben. Dem BP hört man schon zu, sein Wort hat Gewicht. Natürlich haben sie ihren Stab und ihre Zuarbeiter, die ihnen zuarbeiten. Wie in jedem Ministerium auch, und da wird ja auch mal schnell aus dem Wirtschaftsminister der Verteidigungs- oder Landwirtschaftsminister, nicht nur bei Merkel. Selbst Abgeordnete haben Mitarbeiter. Eine Marionette würde er wohl kaum sein. Aber ich finde, seine Wahl müsste basisdemokratisch(er) sein: Vorschlagsrecht, aktives und passives Wahlrecht für Jedermann, und nicht dieses unwürdige Hinterzimmergeschachere. Wie gesagt, selbst wenn sie dann Dieter Bohlen da hinsetzen würden: so viel Schaden kann ein BP ja wiederum auch nicht anrichten. Aber so doof sind die Leute auch nicht, die würden schon jemanden finden, wie hier jetzt Schramm.

Ich persönlich meine es mit einer Nominierung von Georg Schramm durchaus ernst. Er ist Kabarettist, aber kein Clown und keine Marionette wie Wulff.

Er ist klug, gebildet und vertritt glaubwürdig sehr eigenwillige Positionen, die sich mit meiner durchaus decken.

Formal gesehen ist der BP sozusagen die letzte Hürde für die politische Nomenklatura, die genommen werden muss, bevor der dort produzierte Wahnisnn Gesetz wird. Das hat denen zwar noch nie gepasst, aber es ist so. Ergo: wenn Schramm will, bin ich für Schramm.

...aber ich darf natürlich wieder mal nicht mitwählen...

@Julia: Ich gebe dir mit deiner Kritik größtenteils recht. Eine Kandidatur von Schramm wäre auch ein PR-Fail.

Aber ich verstehe nicht, warum du findest, dass es zu den Piraten passen würde, das Amt des BP abzuschaffen. Die Piraten sind als solches eine Partei, die den Staat zu flacheren Hierarchien umbauen möchte. Dabei spielt der Netzwerkgedanke sicherlich eine Rolle. Allerdings ist es so, dass eine Abschaffung des BP die Exekutive stärken würde. Der BP ist dafür da, bei einem Versagen des Bundestages der Exekutive auf die Finger zu hauen. Er nimmt dem Amt des Bundeskanzlers Macht weg. Warum sollten sich die Piraten dafür einsetzen, die Macht des Bundeskanzlers zu erhöhen? Ganz im Gegenteil: Mehr chacks and balances sind doch ganz im Sinne der Piraten.

Hmmm, wenn die Piraten Georg Schramm vorschlagen, werden sie also vom CCC getrollt. Wenn die Piraten jetzt die Abschaffung des Amtes fordern, werden sie dann von dir getrollt?

Tatsache ist: Ob und welcher Kandidat vorgeschlagen wird, ist eine personelle Frage, die letztendlich der Gewissensentscheidung der gewählten Delegierten für die Bundesversammlung unterliegt. Eine Abschaffung des Amtes zu fordern ist dagegen eine politische Frage. Das passt (z.Zt.) überhaupt nicht "ganz gut" zu den Piraten, weil so etwas vom Bundesparteitag beschlossen werden müsste. Einen derartigen Beschluss gibt es nicht, und ich sehe auch nicht, aus welchem Programmpunkt sich das herleiten ließe.

Ein gutes Argument:

Allerdings ist es so, dass eine Abschaffung des BP die Exekutive stärken würde. Der BP ist dafür da, bei einem Versagen des Bundestages der Exekutive auf die Finger zu hauen. Er nimmt dem Amt des Bundeskanzlers Macht weg. Warum sollten sich die Piraten dafür einsetzen, die Macht des Bundeskanzlers zu erhöhen? Ganz im Gegenteil: Mehr chacks and balances sind doch ganz im Sinne der Piraten.

Doch ist der Bundespräsident wirklich eine machtvolle Kontrolle (der Exekutive) - oder müssten/könnten da andere Mechanismen entwickelt werden?

@ Julia

Du hast hier und per Twitter genügend Fakten genannt bekommen, die belegen, dass das ganze nicht von Fefe und/oder CCC-Prominenz angestoßen wurde. Daher wäre es anständig, Deine Unterstellung zu revidieren.

R.Richter Möchtest du (und andere hier) Druck auf Journalisten machen?

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Ich habe in den letzten Tagen Twitter gelesen und die Welle mitbekommen. Ich habe auch andere Nachrichtenartikel im Netz gelesen. Und nicht zuletzt habe ich Gespräche mit Piraten geführt, die meine These stützen. Dazu kommt: ich finde es spannend, die inhaltlichen Aussagen von Schramm zu diskutieren.

@Julia

Das ist das "balances" in checks and balances: Wenn die Exekutive zu stark kontrolliert wird, wird sie auch bei wünschenswerten Dingen irgendwann handlungsunfähig (Obama/Gesundheitsystem, oder Bundesrat-Komödien und Tragödien...). Dann ist es keine Exekutive mehr, sondern eine lahme Ente.

gedanken also siehst du den Bundespräsidenten als wirksame Kontroll-Institution und nicht, wie viele andere, als "Grüßaugust"? Dein Vertrauen in das Funktionieren der Institutionen des Staates ehrt dich!

@Julia: Die machtvollste Kontrolle der Exekutive is wohl das Bundesverfassungsgericht. Rein von der Idee der Gewaltenteilung müsste der Bundestag auch eine machtvolle Kontrolle der Exekutive sein, das ist aber in Deutschland kaum der Fall, weil im Bundestag vor allem Parteisoldaten sitzen. Wenn es den Piraten gelingt, ihre basisdemokratische Art der Listenaufstellung für Bundestagswahlen in die anderen Parteien hineinzutragen, dann kann sich das ändern. Meiner Meinung nach wird das in den nächsten 50 Jahren passieren.

Der Bundespräsident ist nun zusätzlich zu Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht eine weitere Kontrollinstanz. Die Macht des Bundespräsidenten würde ich dabei nicht unterschätzen. Er ist vor allem dazu da, ein komplettes Abdriften der 3 Gewalten ins Undemokratische zu verhindern. Die Macht des Bundespräsidenten bekommt die Politik eig. erst dann zu spüren, wenn zum Beispiel sowas wie in Ungarn passiert, voraus gesetzt, dass das Amt des Bundespräsidenten mit der nötigen kritischen Person besetzt ist.

Am Etablieren von anderen Kontrollmechanismen für die Politik sind die Piraten doch mit einer Vorreiterrolle dabei. Ich hab ja schon ihre eigenen innerparteilichen Weg zur Wahllistenaufstellung und Amtsbesetzung angeführt. Damit haben die Piraten eine den anderen Parteien extrem überlegenes System zur Selbsterneuerung, von dem z.B. die SPD nur träumen könnte, die die nötige Selbsterneuerung seit 7 Jahren nicht schafft, genauso wie die FDP wohl auch viele Jahre für diesen nötigen Prozess brauchen wird, wenn sie dabei nicht komplett untergeht.

Die Auswirkungen der innerparteilichen Demokratie auf die gesamtdeutsche Demokratie kann man also kaum hoch genug einschätzen. Imho wird das in der poitischen Betrachtung von heute unterschätzt, da beginnt Demokratie erst mit der Ausfüllung des Wahlzettels, obwohl da viele wichtige Prozesse schon abgelaufen sind.

Dass die Piraten ihre Basisdemokratie wieder abschaffen ist eigentlich unmöglich, weil sie dann zerfallen würden.

Dadurch, dass die Kandidaten der Piraten für die Parlamentswahlen eine basisdemokratische Legitimation haben ändert sich ihre Rolle im Parlament. Sie können noch freier agieren als gewählte Direktkandidaten und auch gegen die eigene Partei arbeiten, wenn sie denn dafür die nötige Unterstützung der Parteibasis haben. Das führt das bei den etablierten Parteien angewendete Prinzip des Fraktionszwanges ad absurdum. Ein Parlamentsabgeordneter ist nicht mehr mit dem Verlust seines Mandats durch die Parteiführung erpressbar.

Ich denke das reicht erstmal um meine Meinung klar zu machen, dass die Piraten sehr wohl für eine weitere Kontrolle der Exekutive stehen und dafür auch Konzepte haben, die vermutlich in the long run auch von den anderen Parteien umgesetzt werden (müssen), weil deren innerparteilicher wie auch außerparteilicher Druck zu hoch wird.

Schon klar, dass das Bundesverfassungsgericht die machtvollste Kontrolle ist - aber was spricht dann gegen eine Abschaffung des Bundespräsidenten? Könnten seine Aufgaben nicht auch zB von kommunalen Politikern, Bürgermeistern, etc. erfüllt werden?

@Julia: Als "Grüßaugust" ist ein BP definitiv zu teuer. Das kann auch ein arbeitsloser Schauspieler, vermutlich besser als ein "Königspärchen" á la Wulff und dazu noch billiger.

Hä? Wie sollen denn kommunale Politiker oder Bürgermeister ein Vetorecht gegen Gesetze ausüben? Da sehe ich keinen Weg, um ehrlich zu sein. Für so ein Vetorecht bedarf es schon einer größeren Legitimation und es muss die Zuständigkeit ja irgendwie geklärt sein, was bei zehntausenden Kommunalpolitikern schwer fällt...

@Julia

Ehrlich gesagt - beides parallel. So ist nun mal das Amt konstruiert. Geschichtlich kommt es ja mehr oder weniger von der Rolle des Königs nach der Revolution her, sozusagen. Der war nicht mehr Exekutive, aber (in den netteren Fällen, nicht Frankreich oder Russland) noch irgendwie da, und genoss teils auch noch Ansehen. Der BP ist eine Art künstliche Form davon, ähnlich wie Staatspräsidenten in Fr oder Italien. Da sind eben Grüßaugust- wie Kontrollfunktion schon beide drin angelegt. Der Bundeskanzler kann den Grüß-Kram ja nicht auch noch machen. Und irgendjemand muss ja auch die Hände schütteln. Ich fand meine Sport-Ehrenurkunde damals toll.

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Ich glaube aber, dass man das Amt mit seinen Rahmenbedingungen wie eine Theaterrolle in einem Stück auch ganz anders interpretieren könnte, so als Schauspieler in Eigenregie. Siehe meine Argumentation zu Schramm weiter oben. Man darf die moralisch-symbolische Grüßaugust- und Mahn-Funktion nicht unterschätzen. Eine gute Weihnachtsansprache von Schramm könnte die Erde in Deutschland beben lassen. Das muss nicht immer so routiniert-harmlos und vorhersehbar sein wie man es gewohnt ist. Der Wulff war da aber übrigens auch schon nicht so schlecht, inhaltlich.

@Manuel

Sehr optimistisch, aber ich denke das auch.

Manuel, du sagtest:

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Hä? Wie sollen denn kommunale Politiker oder Bürgermeister ein Vetorecht gegen Gesetze ausüben?

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Kannst du (oder andere) bitte mal auflisten, in welchen Fällen in der jüngeren Vergangenheit es zu einem Veto gekommen ist? Und dazu im Vergleich die vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesenen Gesetze?

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Natürlich ging es bei dem Vorschlag mit den Bürgermeistern um die Repräsentationsfunktion, Ersatz-König, "Grüßaugust" - wie auch immer man das nennen will.

@Julia: Schon klar: Du willst das Amt per se abgeschafft wissen. Nur steht das in den nächsten 30 Tagen weder zur Debatte noch kann es in diesem Zeitraum abschließend gelöst werden.

Ach ja: ich würde mich auch freuen, wenn mal über Schramms Inhalte diskutiert würde. Und zwar differenzierter als "ich finde seine Haltung gut" oder "er sagt, was ich auch denke". Wäre das auch möglich? Oder ist das hier nicht möglich, weil keine Threads? Oder sind seine Inhalte egal?

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So oder so: ich wäre sehr gespannt auf eine solche Debatte! Sagt mir, wo ihr steht ;)

Hulksson ihre Unterstellung entspricht nicht der Wahrheit. Erlauben Sie eine Rückfrage: wie genau kann man geistigen Fortschritt erzielen, wenn man sofort mit Dingen, die man in den Raum stellt, gemein gemacht wird? Ich frage nach etwas, was viele Menschen sagen: Sie sagen, wir brauchen doch keinen Bundespräsidenten (mehr). Ich möchte das hier diskutieren.

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Ich selbst bin beim Bundespräsidenten leidenschaftslos. Ich sehe kein großes Problem darin, dass er viel Geld bekommt und meist wenig Spannendes sagt. Ich sehe andere Gerechtigkeitslücken in diesem Land.

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Nicht nur für Sie: langfristig wird es in diesem Blog sicherlich so sein, dass Kommentatoren, die so unsachlich wie Sie diskutieren, nicht mehr die Möglichkeit haben werden, in diesem Blog mitzudiskutieren. Ich werde das dann einfach löschen.

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Der Grund: solcherlei persönliche Unterstellungen machen einem als Kommentator vielleicht Spaß. Sie sind jedoch keine Argumente, die in der Debatte weiterbringen. Bitte verstehen Sie das. Ihnen und allen anderen Angesprochenen noch eine erfolgreiche Debatte - mit der Macht des inhaltlichen Arguments. :)

Ich finde bei google nichts, wieviele Gesetze des Bundesverfassungsgericht aufhebt oder einschränkt, zumal das oft auch nicht in Form der Normenkontrolle stattfindet, sondern anhand von Einzelfällen "Richterrecht" geschaffen wird ohne dass formal die Gesetze geändert werden.

Horst Köhler hat als Bundespräsident 2 Gesetze nicht unterzeichnet.

Zitat wikipedia (de.wikipedia.org/.../Horst_K%C3%B6hler):

"Am 24. Oktober 2006 fertigte Köhler erstmals ein Gesetz nicht aus. Die vom Bundestag beschlossene Privatisierung der Deutschen Flugsicherung (DFS) und das dazu verabschiedete Flugsicherungsgesetz sei mit dem Grundgesetz unvereinbar. In der Folge wurde das Gesetz fallen gelassen, da es zu einer notwendigen Grundgesetzänderung nicht kam. Zum zweiten Mal verweigerte Köhler am 8. Dezember 2006 einem Vorhaben der Großen Koalition seine Zustimmung – seiner Meinung nach war das Verbraucherinformationsgesetz nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Neuregelung verstoße gegen das im Rahmen der Föderalismusreform drei Monate zuvor eingeführte Verbot, durch Bundesgesetze den Kommunen Aufgaben zu übertragen.[18] Bundestag und Bundesrat verabschiedeten das Gesetz daraufhin ohne die vom Bundespräsidenten bemängelten Bestimmungen. Die Entscheidung vom Dezember 2006 rief Kritik aus den Reihen von Union und SPD an Köhlers Amtsverständnis hervor, worauf es zu einer Debatte um Notwendigkeit und Umfang der präsidialen Prüfungskompetenz kam."

Dass du dich nur auf die Repräsentationsfunktion beschränkt hast ist mir leider entgangen, sorry.

Julia, bei allem Respekt: Was war denn das für eine Antwort an R. Richter? Man weist dich auf die Faktenlage hin und du empfindest das als "Druck auf Journalisten"? Oder hab' ich jetzt was völlig falsch verstanden?

Soweit ich die Inhalte bei Schramm im Kopf habe, die aber auch eng mit den merkwürdigen Figuren verknüpft sind, also eine Grundhaltung ist ja so eine Art gerechter Zorn über unerträgliche Zustände, und Solidarität mit basisdemokratischen Initiativen wie Occupy oder Stuttgart21-Gegnern. Er kritisiert die grundsätzliche Prägung unseres aktuellen Wirtschaftssystems, die klaffende Schere arm-reich, die Obszönität von Bankenrettungen und Finanzmarktderegulierungen. Ihm wird nun der Vorwurf gemacht, diese Kritik teils populistisch personalisiert zu haben, wenn er etwa Verhalten von Ackermann, der "Elite" oder der Regierung kritisiert. Aber das ist ja Tagesgeschäft eines politischen Kabarettisten, Dinge zu überspitzen, Bösewichte anzuklagen, David gegen Goliath. Sind die Dinge falsch, die er da anprangert? Die Frage wäre hier ja letztlich, so bescheuert das nun klingt, ist er NPD-kompatibel. Glaube ich eigentlich nicht. Sehe ich nicht. Auf PI hassen sie ihn. Argumentativ eher eine Nähe zur Linkspartei, das sicher, und da vielleicht am ehesten zu Gysi. Aber nur weil das auch eine Stasi-, Motz- und Wohlfühlpartei ist, ist ja nicht gleich alles verkehrt, was die Linke so anprangert. Was ihn auf jeden Fall von: Huber, Gauck, Roth, Schäuble, vdLeyen, Steinmeier, Göring-Eckardt und Co. inhaltlich unterscheidet, ist, dass er eben nicht dem neoliberalen Ex-Mainstream anhing und anhängt. Das ist ja eigentlich die Dreistigkeit hoch zehn, dass sie da jetzt lauter Scheinalternativen auffahren, die aber eigentlich alle inhaltlich, ideologisch für den gescheiterten Mainstream der Babyboomer stehen (Schirrmacher hat dazu heute einen lustigen Artikel online hier bei der FAZ). In welchen Nuancen diese sich dann voneinander noch so unterscheiden, interessiert mich persönlich schon gar nicht mehr, ernst nehmen könnte ich sie auch nur schwer.

@Julia: Sie wollen gesiezt werden? Soll mir recht sein.

IMHO gehört das Amt des BP nicht abgeschafft, sondern im Gegenteil als letztes Regulativ vor dem VGR gestärkt.

Erwin Ja, du hast was falsch verstanden. Im Liquid Feedback gibt es noch keine Entscheidung zu Schramm. Top Tweets in den letzten Tagen einer von Frank Rieger und, ich meine, einer von Erdgeist, den ich auch selbst retweetete, btw. Es wurde sich immer wieder auf fefes Artikel bezogen.

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Was genau ist dein Problem? Findest du die Diskussion über Georg Schramm und Verschwörungstheorien uninteressant oder unangenehm? Ich möchte sie gerne führen, weswegen ich diesen Artikel schrieb. Und zu Verschwörungstheorien gehört natürlich fefes Blog dazu wie ... das Salz in die Suppe.

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Man merkt, dass die Diskussion nach einer kurzen Shitstormerei wesentlich sachlicher und konstruktiver wurde. Dafür musste ich aber unsachliche Kritik erst einmal zurückweisen. Die von R.Richter gehörte nach meiner Beurteilung dazu. Kennst du R.Richter persönlich und hast es von ihm anders gehört? Das würde mir natürlich leid tun. Ich denke aber, dass ich mit meiner Beurteilung richtig liege. So, und jetzt bitte mal wieder runter von der Meta-Ebene.

Manuel Nein, ich habe mich nicht grundsätzlich (in diesem Artikel) auf die Repräsentationsfunktion beschränkt, sondern nur bei der Aufgabe der Repräsentation, die möglicherweise von anderen ausgeübt werden kann. Sorry, wenn das unklar rüberkam.

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Aber nun wissen wir: der Bundespräsident ist für das Unterschreiben von Gesetzen, als machtvolles Veto so wichtig, dass man ihn nicht abschaffen kann. Konsens? also: sehen das alle so?

guten tag, frau seeliger, sagt ihnen der name luise rinser etwas?

eben.

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es gibt nur einen, zu dem sich alle bekennen können; franz beckenbauer.

Ja, Als Vetomacht ist er imho nicht ersetzbar, da möchte ich weiterhin eine Person im Staatsgefüge haben, die sowas wahrnehmen kann.

Die Repräsentationsfunktion ist ersetzbar, imho allerdings mit Abstrichen in der Qualität. So würde das Bundesverdienstkreuz zum Beispiel, wenn es vom Bundeskanzler vergeben wird, eine deutlichere politische Prägung bekommen. Aber solche Verschiebungen wären durchaus verkraftbar.

Ich versteh das nicht. Die Überschrift lautet "Warum stellen die Piraten Georg Schramm auf?" - obwohl die Piraten noch niemanden aufgestellt haben? Ich mein, die Ini im Liquid Feedback dazu scheint gute Chancen zu haben, aber etwas Offizielles gibt's doch noch gar nicht.

Meine Güte, das ist ja selbst für die FAZ spießig.

Allgemein gefällt mir der Artikel als Anstoß zur Diskussion.

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Aber das hier stimmt, in Bezug auf Fefe, wohl nicht:

"Ich unterstelle den Piraten, dass sie [die Begeisterung für Georg Schramm] hegen, weil Fefe das in seinem Verschwörungstheorie-Blog vorgeschlagen hat und ein paar weitere Prominente vom Chaos Computer Club (CCC) ein paar Tweets verfassten, die sehr häufig retweetet wurden."

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Siehe Initiative "Georg Schramm als Bundespräsident": lqfb.piratenpartei.de/.../2350.html

"Letzter Autor [nicht öffentlich] am 2012-01-04 14:05:47 "

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und Fefes "Aufruf": blog.fefe.de

"Fri Feb 17 2012"

Ich habe vorhin gewagt (ohne vorher alle Kommentare hier gelesen zu haben), Julia per Twitter darauf hinzuweisen, dass die Schramm-For-President-Idee schon seit Monaten durch Twitter/Facebook geistert und daher von Fefe jetzt keineswegs initiert, sondern nur aufgegriffen wurde. Auf diese harmlose Anmwerkung reagierte sie extrem gereizt und bezichtigte mich der Trollerei, was mich total überraschte. Als Reaktion auf die Nachfrage, warum das denn Trollerei gewesen sei, kündigte sie an mich zu blocken.

@Julia: mein Tweet vorhin beruhte auf meinen persönlicher Twitter-Beobachtungen über Monate hinweg, und war einfach nur als Anmerkung und kleine Korrektur zu deinem ansonsten durchaus lesenswerten Blog-Post gedacht. Ich weiss bis jetzt immernoch nicht, warum du darauf so gereizt reagiert hast?

Das Schwierige an Georg Schramm ist, seine Person und seine Bühnenfiguren zu trennen. Viele, die, wie ich auch, Georg Schramm gern als Kandidaten sehen möchten, haben dabei sicherlich seine Figur Lothar Dombrowski im Sinn. Zornig, messerscharfer Verstand und gute Argumente. Diese Figur ist auch gegen S21 aufgetreten.

Ich glaube, wir denken einfach, Georg Schramm als Person muss einfach auch die Meinungen seiner Figuren haben, aber er ist auch nur ein Schauspieler, der wie im DRadio Interview sagt, das spielt, was die Menschen hören wollen.

Eine Weihnachtsansprache von Lothar Dombrowski würde ich mir unbedingt anschauen.

Warum stellen die Piraten Georg Schramm auf?

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Weil sie kein Gremienfrettchen wollen.

Wie war nochmal das Mindestalter?

Wer die Schramm-Diskussion nur auf die letzten Wochen betrachtet, unterschlägt, dass fefe Georg Schramm schon nach dem Köhler-Rücktritt vorschlug:

blog.fefe.de (1.6.2010).

Das war also noch vor der "Neues aus der Anstalt"-Sendung vom 8.6., in der Schramm seine Kandidatur selbst in Spiel brachte.

Ob der Gedanke originär von Fefe war, kann ich natürlich nicht beurteilen, aber es gibt Julia im Wesentlichen recht.

Davon ab stimme ich grundsätzlich zu, dass die Forderung der Piraten die Abschaffung des BP-Amtes sein müsste

Ja, also, hm... deine Pauschalisierungen zu der Haltung der Piraten in Bezug auf Kritik und die flapsig-unfundierte Behauptung, die Piraten würden unter Bruch ihrer basisdemokratischen Prinzipien Georg Schramm als Kandidat in's Spiel bringen, werten deinen Artikel qualitativ ab.

Ansonsten ist er jedoch recht gut...

@"Weihnachtsansprache von Schramm"

dann aber - schließlich ist Krieg, da kann man nicht einfach mal die verfassungsmäßig vorgeschrieben Neuwahlen als Vertrauensfarge

tarnen - als Sanftleben - vielleicht im Paket mit den für den Anlass /

Termin thematisch obligatorischen "DIE HARD"-Filmen  

Schramm soll doch gar kein Bundespräsident werden. Es geht dabei darum kontrovers zu sein. Und dadurch die Partei etwas mehr Licht abbekommt und sie einen Standpunkt so öffentlich vertreten können das man sie nicht überhöhren kann.

Wenn sie jetzt Kandiaten XY nehmen der "gewöhnlich" ist wird sich keiner darum scheren.

Und egal wer gewählt wird, es wird nachher eh niemand einer kleinen Partei der vielleicht tatsächlich mal anders ist als die anderen ist.

Liebe Julia,

mit Ihrer politisch überkorrekten Haltung sollten Sie vielleicht mal darüber nachdenken zu einer der beiden anderen großen, überregionalen deutschen Tages/Wochenzeitungen zu wechseln.

Wie kommen Sie darauf Herr Schramm dürfte "change" kein Interview geben? Weil das Verschwörungstheoretiker sind? (Weil sie an 9/11 zweifeln???). Guter Gott, ich mag mir gar nicht vorstellen wie verbiestert und humorlos Sie aussehen. Apropos, auch beim Spiegel wären Sie sicherlich besser aufgehoben, oder in der Politik.

Es stimmt: es wäre wohl besser gewesen, sich auf Schramm zu beschränken. Aber ob dann so viel diskutiert worden wäre?

Alle Artikel von Fefe zu Schramm: http://blog.fefe.de/?q=Schramm

blog.fefe.de (1.6.2010). Das war also NOCH VOR der "Neues aus der Anstalt"-Sendung vom 8.6., in der Schramm seine Kandidatur selbst in Spiel brachte.

Anscheined wollte er auf so rechtliche Grauzonen Späßchen aufmerksam machen wie: SCHÄDEN VERURSACHT DURCH elektronische FAHR-ASSISTENZ-SYSTEME.

www.newlaunches.com/.../bond_bmw.jpg

GRUNDLAGENFORSCHUNG FÜR FAHRASSISTENZ dürfte in der GELÄNDEFOLGESTEUERUNG des TORNADO verbaut sein Genau wie auch de HUDs!

de.wikipedia.org/.../Head-up-Display

Der Staat wird Unmengen an verdeckt am Finanzmarkt operierenden Unternehmen brauchen um WEHRTECHNIK aufzukaufen und PERSONAL abzufinden weil abgerüstet wird.

Das ist nicht böse gemeint, aber den unsischeren Mig-Rationshintergrund Kantonisten der nach 3 Jahren im Entwicklungsteam wieder zurück zu seinen Leuten, den PLO-Taliban stößt, kann niemand verwenden

Schon vergesse daß die Bundeswehr AUCH über russische MIG-29 verfügt?

de.wikipedia.org/.../Mikojan-Gurewitsch_MiG-29

Wir sind die für alle Spione/Nachrichtendienste INTERESSANTESTE ARMEE DER WELT. Denn wir haben von der DDR auch das Zeug geerbt was die letzten Kommunisten heute noch einsetzen.

Liebe Julia, ein Bundespräsident ist für alle Menschen zuständig und nicht nur für einen elitären Kreis rund um Maschmeyer und Freunde. Ich kenne das Interview mit We are change und ich kann darin erst einmal nichts Verwerfliches sehen, mit denen zu reden. Deshalb muss aber weder ich, noch der Herr Schramm mit deren Meinungen 100%ig übereinstimmen. Ich fand mich in seiner Unterstützung sogar noch bestätigt, denn er hat gezeigt, dass er auch im lockerem Gespräch die richtigen Worte findet.

Weil eine Meinung nicht Mainstream ist, heißt das auch nicht automatisch, dass sie falsch ist. Als die USA den Irak das zweite Mal überfallen haben, hieß es, dort wären Massenvernichtungswaffen. Kein Pressevertreter hat es gewagt, dem zu widersprechen. Heute wissen wir, dass das gelogen war. Mit der Klimalüge und 9/11 wird es ähnlich kommen.

Weil Georg Schramm der beste Präsident wäre. Dazu muß er kein Berufspolitiker sein. Er hat die richtige Meinung und beherrscht die politische Sprache.

Seine Rede im Europapark letztes Jahr hat das sehr gut bewiesen!

@Thorsten: wie konnte dann Wulff BP werden? oder ... Lübke!

Nein im Ernst, die mE. wichtigste Aufgabe des BP ist, wie schon in anderen Kommentaren genannt, das Prüfen und Absegnen von Gesetzen. Eine goldige (Durch)Winkekatze wie Wulff ist hier eindeutig fehl am Platze, ein Parteipolitiker sowieso.

Ich finde, der BP sollte, per Gesetz, explizit KEIN Partei-Politiker sein dürfen! So kann man seine Funktion als Kontrollinstanz stärken.

Was die zweite Funktion anbelangt: wer bitteschön kann denn (neunmal)klügere, analytisch schärfere Reden schwingen als Kabarettisten? Nicht zu verwechslen mit Commedians! Man denke z.B. an Tucholsky. Tucholsky statt Bismarck? Ich bin für ein Gesetz, daß nur Kabaretisten als Präsidenden zulässt!

Ich glaube sogar, an der Würde und Akzeptanz, die ein Schramm im Amt hätte, würde man kaum einen Vorgänger messen können. Ich spreche von Würde, nicht von majestätischem Gehabe!

PS: mein Wunschkandidat: Hagen Rether!

Ich weiss garnicht woher die These kommt die Piraten würden Georg Schramm tatsächlich aufstellen wollen. Es gibt entsprechende Liquid-inis  ja, aber bisher hat keine ergeben das die Piraten ihn aufstellen wollen. Es gibt die Diskussion, klar, die ist unter Anderem dadurch begründet das die Piarten ein wirrer haufen sind, und natürlich mit dem, in meinen Augen, unsäglichen rumgejaule von fefe. Meine Erfahrung im berliner Piratenumfeld ist das die Erwähnung von Georg Schramm zu verdrehten Augen und entnervtem Gestöhne führt.

Deutlich konstruktiver und spannender waren die Diskussionen ob man nicht möglicherweise Herrn Papier anfragt. Der hätte zwar auch keine Chance, aber man könnte damit Punkten den wirklich besten Mann vorgeschlagen zu haben und am parteipolitischen Gemauschel der großen gescheitert zu sein.

Schramm hat einen eigenen Kopf, könnte also sich weigern Gesetze die ihm widerstreben zu unterschreiben, und er ist dabei vernünftig. Gauck hingegen ist für Dinge... Gnade uns Gott. Abgesehen davon dass der vermutlich sowieso alles durchwinken würde.

Die Kritik dass er gewissen Medien Interviews gegeben hat... das hatten wir doch schon mal, als ein Pirat mit einer rechten Zeitung gesprochen hat. Ja und? Das haben auch ganz andere Politiker. Darf man nur mit Medien sprechen die einem gefallen? Unglaublich wie man sowas kritisieren kann.

Im übrigen wird die Schutzwirkung des Verfassungsgericht wohl durch die EU abgeschwächt, siehe www.heise.de/.../Verfassungsrichter-warnt-vor-geplanter-EU-Datenschutzverordnung-1407072.html Da wäre es schön zumindest noch einen guten Bundespräsidenten zu haben. Schramm eben. Aber was solls, der wird es sowieso nicht, sondern Gauck.

Georg Schramm

„das volk ist weiter als die in der regierung.[…]

das volk würde liebend gern den banken wieder zu dem ansehen verhelfen, dass sie einmal hatten, als man sie noch geldverleiher nannte. als es noch ein dreckiges handwerk war, dass ein ehrbarer christ gar nicht ausüben wollte. als die ackermänner den dienstboteneingang nehmen mussten, anstatt als fußvolk der herrschenden an der tafel zu sitzen. […]

mit an der herrschaftstafel dürfen geldverleiher erst sitzen, seit sie kaiser und königen den wahlkampf finanziert und dafür das monopol auf silbertaler forderten – und auch bekommen haben.“

-->Jüdische Geldverleiher im Mittelalter....

Das ist nicht schön, und wird auch nicht besser durch den Hinweis auf bei Minute 8:07, die „wahrhaft mächtigen“ hätten sich schmarotzend im deutschen Volkskörper eingenistet:

„die wahrhaft mächtigen, die sind gewiss, dass sie die gunst des volkes schon verloren haben. das macht die kanzlerin so wertvoll. so lange sie die gunst des volkes hat, hat sie die gunst der macht. das nennt man in der biologie eine symbiose. aber wenn es zu lasten des wirtstiers geht, dann nennt man das eine parasitäre symbiose. und das wirtstier sind wir.“

Deutlicher rechtsaußen geht doch wirklich nicht!

Der Artikel ist fachlich nicht korrekt.

Die Abschaffung des Bundespräsidentenamtes bzw. Wahl vom Volk ist bisher nicht im Bundesparteiprogramm. Es hat dieses Vorschlag zwar mehrfach zu einigen BPTs gegegeben, wurde aber nicht diskutiert. Von daher kann hier gar keine Aussage gemacht werde. Der LV Thüringen hat zu diesem Thema bereits schon etwas mehr im Programm stehen.

Hm. Hab Rolands Kommentar gelesen, und das hier gefunden (ab circa 5:30), wurde mir schlecht:

http://youtu.be/viUugfoPuSw

Ich beherrsche zwar die Sprache nicht so, dass ich etwa "Ackermänner" hinterhältige Anspielung zuschreiben dürfte, aber das mit "dreckiges handwerk", "dass ein ehrbarer christ gar nicht ausüben wollte"?

Ich meine, erstens bin ich Atheist, und habe, um ganz ehrlich zu sein, eine Grenze mit Religion und Politik und das Sozial im allgemein.

Aber Hauptsache ist, dass gerade jetzt, wird Gauck kritisiert, weil er die "Zuspitzung" von Sarrazin in Kauf nimmt. Es tut mir Leid, aber, auch als Kabarettist, in diesem Kontext finde ich solche aussagen - wie hat die Seeliger das geäußert - Kritikwürdig?

Liege ich da falsch?

Ich kenne die Autorin nicht und lese den blog zum ersten Mal. Der Beitrag passt, denke ich, recht gut ins Profil der FAZ. Zu den Piraten werde ich mich nicht äußern, weil ich mich mit den parteiinternen Vorgängen nicht auskenne. Zum Artikel. blog.fefe.de wird als Verschwörungstheorie-Blog bezeichnet. “Wer schöne Verschwörungslinks für mich hat...” kann hier als Argumentation nicht ausreichen, denn jeder weiß ich welcher Art Diskurs “Verschwörungstheorie” verwendet wird und dass dies meist geschieht wenn die Argumente fehlen. Wer sich politisch und gesellschaftlich nicht nur in den Mainstreammedien informiert, dürfte auf fefe’s blog wenig Überraschendes finden.

Die Personalien Koch, Koch-Mehrin und Mappus werden übrigens nicht grundlos aufgeführt. Ich unterstelle Mal, dass Frau Seeliger das weiß, denn sonst hätte sie die Aussage nicht so fein säuberlich aus dem Kontext gerissen. Es geht darum, dass anhand dieser Personalien die Durchschnittlichkeit der Parteien deutlich wird. Kurz: “Das sind eure Aushängeschilder gewesen also wieso wählt ihr sie nicht?!”

Auf die Passagen die sich mit Schramm und seinem Interview befassen, das die Autorin ohne fefe’s blog vermutlich nie gesehen hätte, muss man nicht eingehen. Ich studiere an einer niederländischen Uni deren Wirtschaftszweig zu den renommiertesten Europas zählt. Der Letzte hat hier begriffen, dass das Bankensystem schädlich und unser Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell sein Verfallsdatum erreicht hat. Wenn Georg Schramm das sagt, ist er ein Spinner und Demagoge. Völlig klar.

Also ich würde die Piraten niemals als Links einstufen, dazu sind die Gedanken viel zu freiheitlich!

@davidly: Da spricht Dombrowski, nicht Schramm, wie man unschwer an der Dr-Strangelove-Hand erkennen kann.

Beaengstigend ist eher die Reaktion des Publikums.

@daskleinep: Danke für die Antwort...

Das wusste ich eigentlich schon. Ich finde die Reaktion des Publikums auch schrecklig, aber was erwarten wir von Aktivistin, die hungrig für ernst Kritik sind, aber bekommen solche Anspielungen? Was ist Ziel dieser Satire? Ich meine, WER wird hier verhöhnt? Alles nur leere Witze?

Will der Kabarettist doch ausbeutende Bankpraxis kritisieren überhaupt? Wenn doch, dann Fehlschlag, m.E.n.

Hallo Julia

Den Grund, warum Schramm eine gute Idee wäre, den findest Du hier:

www.youtube.com/watch

Bitte finde eine Rede eines deutschen Politikers in den letzten 10 Jahren die auch nur ansatzweise diese Qualität hat.

Die Autorin dieser Artikels, die ungefähr so schreibt wie ein Viertklässler, trägt massiv dazu bei, das ansonsten recht hohe Niveau der FAZ erheblich zu senken.

Blogs hin Blogs her, mit solchen Hobbyjournalisten tut man sich hier keinen Gefallen. Und den Lesern erst recht nicht.