Herr Gauck: Das ist uns're Gegenwart
22. Februar 2012, 14:11
Uhr
Kein Brot da. Und auch kein Kuchen.
Die Bäckersfrauen drüben auf der anderen Straßenseite raten mir, ein ganzes Brot zu nehmen. Gut, dann also keine halben Sachen. Auf dem Tresen sind Schnittchen mit einer Art Obatzda zum Probieren präsentiert. "Zu scharf?" fragt die Verkäuferin schnell. Der Obatzda besteht nicht aus Camenbert und anderen Weichkäsen. Der verwendete Käse ist Schafskäse. Die Gewürze undefinierbar, aber lecker. Und zu scharf ist er schon gar nicht.
Vielleicht hatte die Bäckersfrau Angst, dass der Obatzda mir zu scharf ist, weil das deutsche Essen nicht sonderlich scharf ist. Als "deutsch sozialisiert" hat sie mich wohl wahrgenommen, weil ich mein Brot auf Deutsch bestellte. Die nachfolgende Kundin bestellt auf Türkisch - und wird dann auch auf Türkisch bedient. Obwohl ich es eigentlich kann, trau ich es mir meist nicht, am Ende mit "Teşekkürler" oder "Teşekkür ederim" zu danken - beim Gemüsehändler versuche ich es manchmal, murmle es dann aber eher verschämt, mit gesenktem Blick.

Ich lebe im bürgerlichen Teil des Berliner Stadtteils Kreuzberg, in "Kreuzberg 61". Thilo Sarrazin hat mit seinen "Thesen" viele Menschen hier abgewertet. Er ist in Kreuzberg nicht willkommen. Als er im letzten Jahr mit der Journalistin Güner Balci einen Rundgang über einen Markt im Kreuzberger Nachbarbezirk Neukölln machte, auf einem Markt für Obst, Gemüse und andere Dinge, da sagten die Leute hinter den Marktständen:
"Wir sind keine Ausländer mehr. Wir sind hier zu Hause." und "Wenn du sagst: Türken, Araber - dann ziehst du jeden rein. Aber nicht jeder ist gleich. Ich arbeite, ich zahle meine Steuern. Meine Frau arbeitet, sie zahlt auch Steuern."
Ob jemand deutsch sei, hänge von seinen Gefühlen ab, sagt Sarrazin in dem Video später zu der ihn begleitenden Journalistin. Praktischer als solche Gefühlsduselei ist der deutsche Pass, der eindeutig festlegt, wer deutsch ist und wer nicht.
Nun haben wir also eine Debatte über Joachim Gauck und seine Einstellungen zu Einwanderung und Deutschland. Als Präsident der Bundesrepublik Deutschland nicht unerheblich. Gaucks Vorgänger Wulff hatte hierzu klar Stellung bezogen. "Der Islam gehört zu Deutschland" sagte er - ein eher dünner Satz, aber Menschen, deren Vorfahren aus muslimisch geprägten Ländern in Deutschland eingewandert sind, wurden dadurch aktiv einbezogen und wertgeschätzt. In den letzten Tagen war im Fernsehen zu beobachten, wie genau diese Community dem zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff hinterherweinte wie keine andere.
Nun also Gauck. Über seine Einstellungen können wir anhand unterschiedlicher Interviews mutmaßen. Er sagte der Süddeutschen zum "deutschen Integrationsproblem"
Es besteht nicht darin, dass es Ausländer oder Muslime gibt - sondern es betrifft die Abgehängten dieser Gesellschaft. Darum erscheint es notwendig, und das ist meine Kritik an Sarrazin, genauer zu differenzieren und nicht mit einem einzigen biologischen Schlüssel alles erklären zu wollen. Und plötzlich wird aus einem Hype eine nüchterne Debatte.
Wir wissen aufgrund dieses Zitats erst einmal nicht, ob er mit den "Abgehängten" alle meint, die in unserem Land von der Teilhabe ausgeschlossen sind, oder die, die sich in Hartz-IV und Armut eingerichtet haben, weil sie keine andere Perspektive haben. Ob er meint, dass das Problem nicht die Herkunft sei, sondern die soziale Lage. Weiteres über Gaucks Haltung zum Thema können wir im Fernsehkanal der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) erfahren. Laut publikative.org sagte er auf die Frage, ob er den Satz "Der Islam gehört zu Deutschland" auch so gesagt hätte:
Also, das ist ein Problem der Wortwahl. Ich weiß was er meint, und ich denke, dass er in dieser Beschreibung etwas, was irgendwann einmal sein wird, vorgezogen hat. Denn wir würden uns eigentlich nicht helfen, wenn wir Fremdheit und Distanziertheit übersehen würden in der guten Absicht, ein einladendes Land zu sein. Diese gute Absicht ist ja lobenswert, aber wir haben doch ganz andere Traditionen, und die Menschen in Europa, das sehen wir allüberall, nicht nur in Deutschland, sind allergisch, wenn sie das Gefühl haben, dass was auf dem Boden der europäischen Aufklärung und auch auf dem religiösen Boden Europas gewachsen ist, wenn das überfremdet wird, um einen Begriff zu verwenden, der in Deutschland verpönt ist, aber ich verwende ihn hier ganz bewusst, denn ich habe in, sagen wir, älteren Zivilgesellschaften als Deutschland es ist, etwa in den städtischen Milieus von Rotterdam und Amsterdam oder Kopenhagen, wo wirklich die Menschen unverdächtig sind, Rassisten zu sein, dieses tiefe Unbehagen alteingesessener Europäer gegenüber dieser Form von, ja, plötzlicher Koexistenz, aber nicht mit einem System, mit dem wir jederzeit auf einer Wellenlänge kommunizieren, sondern, darum macht sich das am Islam fest, da entsteht eine Debatte mit voraufgeklärten Politikvertretern, das ist weniger politisch, aber es ist vor der Aufklärung, was in Teilen unserer Moscheen hier verbreitet wird, und auch der Ansatz des Islam ist nicht durch eine Reformation gegangen, wie in Europa, und auch nicht durch eine europäische Aufklärung, und deshalb jetzt einen Zustand zu beschreiben, als wäre dieser kulturelle Schritt innerhalb der muslimischen Welt schon vollzogen, das täuscht uns über diese Fremdheit, die nach wie vor existiert, hinweg.
Ich lese aus diesem Transkript heraus: Gauck hätte den Wulff-Satz so nicht gesagt. Auch spricht er von einer Fremdheit, ja, er verwendet gar den Begriff einer "Überfremdung". Dass "der Islam nicht durch die Aufklärung gegangen ist", kann man auch von anderen hören und es ist ja wohl auch sachlich richtig.
Warum Gauck allerdings meint, dass die Menschen "in den städtischen Milleus in Rotterdam" nicht verdächtig seien, Rassisten zu sein, ist mir nicht ganz verständlich. In fast allen Ländern Europas haben sich seit einigen Jahren populistsche Parteien etabliert. Beispiele für populistische Parteien: "Vlaams Belang" (Belgien), die FPÖ bzw. das BZÖ (Österreich), die SVP (Schweiz) und der "Front National" (Frankreich). In Rotterdam gewann der Populist Pim Fortuyn bereits 2002 mit der Partei "Lebenswertes Rotterdam" die Kommunalwahl. "Lebenswertes Rotterdam", bei Wikipedia als "rechtsbürgerlich" bezeichnet, wurde stärkste Partei - und löste damit die Sozialdemokraten ab, die in den drei Jahrzehnten zuvor stärkste Partei bei Wahlen geworden waren.
Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung konstatiert in "Nach ihrer Etablierung - rechtspopulistische Parteien in Europa" (PDF), Seite 67:
Wenn sich die Themen der Populisten im demokratischen Mainstream etablierten, stünden Werte wie Gleichheit, Minderheitenschutz und die freie Rede auf dem Spiel. Ohnehin fahren viele europäische Regierungen in der Immigrationspolitik nun einen härteren Kurs. In Belgien beispielsweise bewirkte das Vlaams Belang trotz mangelnder Regierungsbeteiligung (durch einen sogenannten Cordon sanitaire der etablierten Parteien) eine Veränderung der policy bezüglich der Migrations- und Integrationspolitik.
Die repräsentative Demokratie stützt sich auf Pluralismus, und der Eintritt eines Populisten in ein System polarisiert die Meinungen. Für nicht-populistische Parteien und Politiker aus den Reihen der Volksparteien bedeutet das eine immense Herausforderung: Sie müssen - wie der große, mittlerweile verstorbene Denker Ralf Dahrendorf konstatierte - die große Simplifizierung vermeiden und doch die Komplexität der Dinge verständlich machen. Zugleich müssen sie nach Popularität streben, ohne sich jede boulevardisierte Aufregung in der „Betroffenheitsdemokratie" auf ihre Fahnen zu schreiben.
Die politische Auseinandersetzung mit dem Populismus ist also nicht leicht, weil er simplifiziert, weil er mit Stimmungen, Gefühlen und Charisma operiert - und natürlich mit Vorurteilen. Laut Politiklexikon der Bundeszentrale für politische Bildung bezeichnet Populismus "eine Politik, die sich volksnah gibt, die Emotionen, Vorurteile und Ängste der Bevölkerung für eigene Zwecke nutzt und vermeintlich einfache und klare Lösungen für politische Probleme anbietet".
Joachim Gauck hat in dem Interview mit der Süddeutschen auch gesagt, er sei "unglaublich allergisch gegenüber einer Politik, die maßgeblich auf Angstreflexe setzt". Meiner Ansicht nach trifft diese Beurteilung auch auf die Diskussion um Sarrazins Buch "Deutschland schafft sich ab" zu. Es ist richtig, die Reflexe, die in der Debatte hochkamen, ernst zu nehmen und nicht wegzuschweigen, sondern sich ihnen zu stellen. Denn die Vorurteile sind ja da. Wie aber schon die Konrad-Adenauer-Stiftung konstatiert hat: populistische Debatten bewirken auch eine Veränderung der Politik der etablierten Parteien.
Und Gauck sagte in dem viel zitierten Interview auch:
Wir haben geglaubt, wir sind nicht nur eine Gesellschaft deutscher Dumpfnickel. Wir sind eine bunte, lebendige Gesellschaft. Wow. Schön. Aber es funktioniert eben nicht alles so harmonisch, wie sich das einige gewünscht haben. Jetzt schlägt das Pendel zurück.
Es stellt sich die Frage, wie damit umzugehen ist, mit den deutschen Dumpfnickeln, die ja, wie Gauck in dem Interview auch richtig erkannt sind, Modernisierungsverlierer sind, Angehörige der Mittelschicht, die Angst vor einem Abstieg haben. Und was es bedeutet, dass es "nicht so gut funktioniert" und wie wir mit dem "zurückschlagenden Pendel" umgehen können - das sollte man Joachim Gauck fragen.
Es ist gut, dass im Internet solche Fragen diskutiert werden. Und es ist gut, dass Informationen über Gaucks frühere Äußerungen über das Internet verbreitet werden. Aber es ist wichtig, diese nicht verkürzt zu diskutieren, so wie es einige Male, bei Twitter und anderswo, passiert ist. Denn sonst bedient man sich derselben Mittel wie die der auf anderen Seite. Der Mittel der Populisten, die verkürzt zitieren und Stimmung machen. Und wenn man sich der Mittel der Populisten bedient, dann haben die gewonnen.
Genauso wie dann, wenn man in deren Diskurs eintritt oder gar ihre Positionen übernimmt. Und das ist leider schon häufig genug geschehen. Diskutieren wir wir es! Inhaltlich.
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Korrektur im Vergleich zu früherer Artikel-Version: Güner Balci und Thilo Sarrazin waren in der Doku "Darf man das? Mit Sarrazin in Kreuzberg" nicht auf einem Markt in Kreuzberg unterwegs. In der Doku zu sehen ist der Markt am Maybachufer - im Stadtteil Neukölln. "Herzlich willkommen in Kreuzberg" sagt Balci ganz zu Beginn. Ob Balci weiß, dass sie sich in diesem Moment in Neukölln befand?
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