"Dass die Märkte (viel zu spät) wach geworden sind, ist die gute Botschaft und kein Grund, Zeter und Mordio zu rufen. Sie sind das kritische Korrektiv einer hemmungslosen Mehrheitsdemokratie. "

Richtig, und davon gibt es ohnehin zu wenige. Nur wollen Menschen das nicht wirklich hören. Selbstverantwortung ist immer nur ein hohes Gut, wenn man mit dem Finger auf andere zeigen kann.

Über die Ursachen  der Finanzkrise 2008 und dessen Hauptverantwortliche kann man streiten. Die Euroschuldenkrise 2011 dagegen hat einen einzigen, klaren und benennbaren Hauptverantwortlichen: Die Staaten im Euroraum. Und da das Demokratien sind, deren Völker.

Gruss,

Thorsten Haupts

Recht haben Sie, Herr Hank. Auch ich bin der Meinung, dass man den Begriff Demokratie entschieden überschätzt, und dass die Rationalität der Märkte so oft von den meisten unsere Mitbürger unterschätzt wird. Welch ein Irrtum.

Lassen wir doch die Märkte entscheiden, wer regieren soll und wie regiert wird : das brächte uns weiter. Wie gut die Märkte Weltreg(ul)ierung spielen, konnten wir letztlich (2007/2008) schon sehen. So gut wie die asset allocation schaffen die Märkte auch die Steuerung der Gesellschaften.

Dass wir 2008 eine schlimme Krise eben dieser Märkte hatten durch komplettes Marktversagen, und dass die vielgescholtene Politik eben diesen Märkten den Allerwertesten retten musste, hat der Autor nicht mitbekommen oder vergessen?

@ThorHa

"Über die Ursachen  der Finanzkrise 2008 und dessen Hauptverantwortliche kann man streiten. Die Euroschuldenkrise 2011 dagegen hat einen einzigen, klaren und benennbaren Hauptverantwortlichen: Die Staaten im Euroraum"

Mit Verlaub, aber das ist Blödsinn!

Vor dem Banken-Kollaps 2007 - Das Staatsdefizit betrug im Jahr 2007 0.7% (BIP) im Euro-Raum - Die Gesamtschuldenquote war seit "Euro-Start" um 10% gesunken (ITA = 17% gesunken) - 21 von 35 Regierungen fahren Etatüberschüsse ein - Senken der Schuldenquote: Spanien auf 40%, Irland auf 30%, Rekordtief der Risikoprämie auf Staatsanleihen Dies hat sich 2007 schlagartig geändert: Laut Bundesbank mussten im Jahr 2010 €240mrd für kollabierende Banken aufgebracht werden (Hälfte des gesamten Anstiegs der Staatsschulden seit 2007). Laut Carmen Reinhart/Kenneth Rogoff stieg die Schuldenquote der Länder von 40 auf 90%. Auf Deutschland bezogen sind es €255mrd.

"Wie Reinhart und Rogoff in historischen Studien herausfanden, hat fast jede Bankenkrise irgendwann zu ernsten Problemen in den Staatsfinanzen geführt, manchmal zu Pleiten: "Bankkrisen sind gute Frühindikatoren für Staatsschuldenkrisen", so die Forscher. Man beachte die Wirkungsrichtung."

Natürlich ist es sinnvoll von einem Schuldenabbau zu sprechen, nur ist diese Krise im Ursprung keine Staatsschuldenkrise und der Schuldenanstieg seit 2007 ist die Folge des Bankenkollapses. Schuldenbremsen schön und gut, aber es ist - wenn man ehrlich ist - nichts anderes als das "Kurieren an Symptomen".

Das die sogenannten Markte rational oder regulierend handeln gehört ins Märchenreich. Die deregulierten Märkte habe 2007/2008 überhaupt erst zur Bankenkrise führen können.  Und die daraus resultierende Bankenrettung hat die Schuldenquote der Euroländer massiv angehoben.  Hier jetzt von einer regulierenden Kraft der Märkte zu sprechen ist ein Hohn. Je mehr Möglichkeiten man für diese Märkte schafft, desto gieriger und zerstörerischer werden diese. Es gibt kein Korrektiv mehr welches diese Entwicklung stoppt. Die Politik hat schon längst die Kontrolle aus der Hand gegeben. Wer weiterhin glaubt, dass man mit einer Austeritätspolitik wie in Griechenland dem Land hilft, der sollte angesichts der Realität mal die Augen öffnen. Sinnvolle Ausgabenbegrenzung und Investitionen für notwendige Strukturreformen ist der Weg, und dieser Weg muss demokratisch legitimiert sein. Alles andere ist zum scheitern verurteilt.

Die Warnungen vor einem postdemokratischen Zeitalter sind berechtigt, wir bewegen uns mit Riesenschritten in die Plutokratie. Es gibt keinen Konflikt zwischen Demokratie und Rechtsstattlichkeit, sondern den Konflikt Finanzinteressen gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Versteht Hank die Krise besser als Habermas?

Zugegeben: Habermas versteht nichts von der Krise, doch wie sieht die Sache bei Hank aus? Versteht er sie so viel besser? Die Antwort ist: beide Kontrahenten sehen nur mit einem Auge und sind jeweils auf dem anderen blind. Bei Habermas ist es das Schuldnerauge, das nichts sieht, bei Hank ist es das Gläubigerauge. Die von beiden entworfenen Bilder sind daher einseitig und flach, wenn auch sonst grundverschieden. Hank tut so, als funktionierten „die Märkte“ nach marktwirtschaftlichen Prinzipien. Dies ist freilich nicht der Fall. Vielmehr gibt es eine Art mafiöse Komplizenschaft zwischen Politik und Finanzindustrie, die so funktioniert: Die einen, die Finanzdienstleister, sorgen für einen dauerhaften Niedrigzins auch für exorbitante Staatsschulden, die anderen, die Politiker, deregulieren die Ordnung auf dem Finanzmarkt und garantieren unter der Hand die Übernahme des Ausfallrisikos durch die Allgemeinheit. Fazit: Finanzindustrie UND Politik bilden ein Tandem, das im Gleichschritt eigene Interessen zulasten der Allgemeinheit – und entgegen der verfassungsmäßigen Ordnung – verfolgt.

Der große Berlusconi hatte es nicht geschafft, von den kleinen Berlusconis so viel Steuern zu erheben, dass dies für das große Italien ausreichend sind.  Es war auch gleichzeitig zu viel an die Verwandten der großen und kleinen Berlusconis ausgekehrt worden. Italien ist damit nicht nur in Zahlungsschwierigkeiten gekommen, sondern eben schlicht kreditunwürdig. Wenn Deutschland ebenso nicht mehr glaubwürdig versprechen kann, seine Schulden mit Steuermitteln bezahlen zu können, ist es ebenso kreditunwürdig. Z.B. wenn die Steuern- wie beispielsweise von einer  F.D.P gewünscht, ordentlich gesenkt werden, die echten Ausgabenposten der öffentlichen Kassen- Rentenzahlungen oder Zahlungen an Ärzte und Pharmazeuten aber nicht.

Dann sind eben Renten und Ärzteeinkommen wie heute in absehbarer Zukunft nicht mehr bezahlbar.

Sehr geehrter Herr Hank,

Sie haben Recht, hinter den Finanzmärkten verbergen sich konkrete Vertragspartner, Unternehmen und Privatleute. Eine andere nahe liegende Frage stellen Sie aber nicht:

Wer verbirgt sich aber hinter dem Staat bzw. der Mehrheitsdemokratie. Es sollten eigentlich Repräsentanten des Volkes sein, die dem Gemeinwohl und damit der Mehrheit eines Volkes verpflichtet sein sollten (Konjunktiv beachten!).

Fakt ist aber, dass diese Repräsentanten nicht alle aber sehr viele eigennützige Kleptokraten sind, die nicht selten von Lobbyisten aber auch institutionell organisierten Egoisten (Banken etc.) bezahlt und gesteuert werden. Dadurch werden im Namen eines Staates Verträge abgeschlossen, die nur einer kleinen Gruppe von international vernetzten Eliten zu gute kommen. Da werden vor allem Verträge zu Lasten Dritter, insbesondere von der Mehrheit der Bevölkerung, in diesem Fall in allen europäischen Staaten geschlossen, da nicht nur der deutsche, französische etc., sondern auch der griechische und italienische Steuerzahler die Zeche bezahlt.

Es ist also wohlfeil die Staaten, die Mehrheit derer Bürger und nicht zuletzt den Wohlfahrtsstaat als Problemverursacher anzusehen. Die Gier einer kleinen Minderheit, den Kasino-Bankern, hat zur Finanzkrise weitaus mehr beigetragen als die Gier der Vielen, letztere sind natürlich auch nicht unschuldig. Der Wohlfahrtsstaat ist nicht Problemverursacher, wie dies die neoliberale Ideologie ständig behauptet, sondern auch Problemlöser!

Fazit: Es geht hier also nicht nur um den Konflikt zwischen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, wie Sie schreiben, sondern es ist ein komplizierter Dreieckskonflikt, da neben den beiden auch die Sozialstaatlichkeit bzw. das Gemeinwohl dazukommt.

Dieser Konflikt kann nicht Idealiter gelöst werden, obwohl etwa Artikel 20 des Grundgesetzes genau dies verlangt: „(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ Auf europäischer Ebene und in allen EU-Mitgliedstaaten gibt es ähnliche politische Handlungsmaximen.

Wenn man diese drei Kriterien im Sinne Arrows (vgl. Arrow-Theorem, Arrow-Paradoxon bzw. Allgemeines Unmöglichkeitstheorem) als nahe liegende Bedingungen (natural conditions) ansieht, dann dürfte sicherlich einsichtig sein, dass es bei allen einzelnen Lösungen immer Kollateralschäden geben wird, entweder bei der Partizipation, bei der Rechtsstaatlichkeit oder bei der Sozialstaatlichkeit (Gemeinwohl), zumal Demokratie, Rechts- und Sozialstaatlichkeit ihrerseits aus einer Vielzahl von politischen Handlungsmaximen bzw. nahe liegende Bedingungen bestehen.

Gruß JL

Der Einspruch der Börse hat sich verwirkt

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Zunächst möchte ich Ihnen ausdrücklich dafür danken, dass Sie Habermas als den „Hausphilosoph(en) des deutschen Linksbürgertums“ bezeichnen, und eben nicht, wie üblich nämlich, rein denunziatorisch, als Philosophen der Linken. Denn zunächst einmal streiten sich nämlich hier zwei Strömungen im Bürgertum. Geld versus Kapital, resp. auch Finanzkapital versus Industriekapital. Und den jeweils genauen Stand dieses Streites zeigt uns die Börse an, mit ihren Auf und Abs. Und wenn das „linke Bürgertum“, das man im gewissen Sinne auch mit dem Geld besitzenden Kleinbürgertum identifizieren darf, nun mit Muskeln spielt, welche ihm eigentlich abgehen (da gewissermaßen nur geborgt, vom Kapital wie von der Lohnarbeit), sage ich nur, und dies bewusst mit Marx aus dessen „Achtzehnten Brumaire“ im Anschluss an die niedergeschlagene Pariser Kommune: „Hic Rhodus, hic salta, Hier ist die Rose, hier tanze".

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Doch überschreiten Sie den innerbürgerlichen Rahmen dort, wo Sie das Thema auf das politische Schicksal der Demokratie herab zu brechen suchen. Mag sein, dass die (kleinbürgerliche) Demokratie für verantwortlich ist, wie es nun um diese selber bestellt ist. Doch gehört diese nicht nur dem Kleinbürgertum allein. Das ganze Volk, das demokratische Volk, hat ein Interesse daran, dass diese Demokratie dem Finanzkapital nicht zur Gänze zum Opfer gebracht wird. Und mag sein, dass die Finanzmärkte die Demokratie mit einer gewissen Logik in Frage stellen. Doch sind es genau diese Finanzmärkte, die das Debakel zu verantworten haben. Die Deregulierungen, die den aktuellen Spektakel auf den Märkten nämlich vorausgingen, haben die (kleinbürgerlichen) Regierenden nicht einfach aus eigenem Antrieb veranlasst, sondern auf Druck und Drängen eben jener Finanzmärkte. Das Schuldendesaster ist diesbezüglich auch kein junges. Herrhausen war es, der seinerzeit den Auftakt hierzu gab, nämlich mit seinem Vorschlag auf ein Schuldenmoratorium für die 3. Welt. Dass es sich hier um einen wohlüberlegten wie offenbar auch gefährlichen Schachzug handelte, erfuhr die Welt allerdings erst, als Herrhausen gemordet war. Die Deutsche Bank hatte damals vorgesorgt, ihre Bücher waren bereinigt. Und dass Herrhausen deswegen sterben musste, ist zwischenzeitlich mehr als ein Gerücht.

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Was sagte Ackermann auf die Frage der Maybrit (blog.herold-binsack.eu) erst kürzlich, nämlich warum die Deutsche Bank nach Herrhausen das Thema Schuldenmoratorium nie wieder zum Thema gemacht hat? „Weil es ihm dann nämlich vermutlich genauso ergangen wäre, wie Herrhausen“, so sein verblüffendes Eingeständnis. Niemand scheint sich dafür zu interessieren, dass die offizielle Version, nämlich, dass Herrhausen einem RAF-Attentat zum Opfer gefallen sei, damit obsolet ist. Doch was heißt das darüber hinaus? Das heißt, dass die Deutsche Bank die Strategie geändert hat. Nicht gegen diese gefährliche Konkurrenz, sondern mit jener. Genauer: Mit der mächtigsten hieraus macht man seitdem Finanzgeschäfte.

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Nun haben wir die Wiederholung des Spektakels gewissermaßen. Und es scheint wieder nicht witzig zu sein, auch nicht für die Konkurrenz, die, die (noch) in Dollar organisiert ist. Dieses Szenarium macht den ganzen kapitalistischen Finanzmarkt verrückt. Und es ist sicherlich eine zulässige Spekulation, dass die Deregulierung genau dafür gedacht war, nämlich um darauf vorbereitet zu sein. Noch einmal den Hasardeur spielen, dabei richtig abkassieren. So die Devise der Deutschen Bank vermutlich, mit Goldman-Sachs u.a. Giganten. Mit denen, die sich nun auf der Anklagebank wiederfinden. Das entbehrt nicht einer gewissen bösen Ironie.

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Die Bank Goldman-Sachs war es übrigens, neben der Deutschen Bank, die die Griechen dabei unterstützt hat, maßlos über deren Verhältnisse zu leben und dabei raffiniert wie kaum ein anderer die EG auszuplündern. Wie oft musste die EG den Bau einer Autobahn bezuschussen, bis sie endlich gebaut war? Dass es sich hier um eine schamlose Verschwörung nicht nur der griechischen herrschenden Klasse, sondern eben auch des internationalen Finanzkapitals handelte, scheint vergessen. Und das ist es, was alle Demokraten auf die Barrikaden treibt. Nicht nur die linksbürgerlichen, die kleinbürgerlichen. Und das, was die Demokraten auch wollen, ist, dass die wahren Schuldigen – das Finanzkapital - die Zeche bezahlen. Der Einspruch der Börse kommt also nicht nur einfach zu spät, er hat sich verwirkt. Und wenn das Finanzkapital diese Zeche nicht bereit ist zu bezahlen, wird es von den Völkern der Welt zur Rechenschaft gezogen. Das ist es, was zwischenzeitlich nicht mehr allein nur das griechische Volk täglich demonstriert.

1. Es ist einfach ein Märchen zu behaupten, die Schulden- oder Eurokrise (ich bin offen, wie man sie bezeichnen soll) sei auf Marktversagen zurück zu führen. Die derzeitige Krise ist schlicht und einfach darauf zurück zuführen, dass Staaten sich hoch verschuldet haben und jetzt nicht mehr willens sind, ihre Schulden zurück zu zahlen oder zu refinanzieren. Lieber machen sie nämlich immer neue Schulden. Der Euro hat die Schuldenlust erhöht, weil die Zinsen nach der Jahrtausendwende niedrig waren, wodurch das Geldausgeben den Ländern nur noch leichter fiel.

2. Ich bin deshalb auch nicht auf dem Gläubigerauge blind. Dass die Zinsen lange Zeit im Euroraum so niedrig waren, war aus Sicht der Gläubiger rational. Sie vertrauten, wie wir heute wissen: zurecht darauf, dass die No-Bail-Out-Klausel der europäischen Verträge im Falle eines Falles nicht eingehalten wird. Dann wäre der Kredit für sie kein Risiko. Erst als deutlich wurde, dass auch die Gläubiger Haare lassen müssten, zogen die Spreads wieder an uns spiegelten die unterschiedlichen Zahlungswahrscheinlichkeiten.

3. Wer mir das Tändeln mit autoritären Staatsmodellen unterstellt, polemisiert auf der untersten Schiene. Vielleicht ist das Wort „disziplinieren“ missverständlich: Die Märkte verlangen die Einhaltung von Verträgen. Das ist eine faire (moralisch also äußerst gerechtfertigte) Forderung der Reziprozität (Schuldner und Gläubiger sind Verpflichtungen eingegangen), die mit autoritärem Gehabe nicht das mindeste zu tun hat.

Da es der Autor ja so mit Verträgen hat: Welche Verträge lagen der Bankenrettung zugrunde? Die Staaten (und somit der Steuerzahler) haben das freiwillig(!) getan (ob die Mehrheit der Bürger auch so entschieden hätte sei mal dahingestellt). Es wäre für die Diskussion förderlich, wenn man das auch einfach mal anerkennen würde anstatt es totzuschweigen.

Mir liegt es fern, die Politik heilig zu sprechen. Viele der Schulden sind nicht schönzureden. Zur Wahrheit gehört es aber auch, dass die Bankenkrise die Schuldensituation vieler Staaten extrem verschärft hat (ja, auch den Landesbanken ist dieser Vorwurf zu machen).

Die Welt ist selten schwarz und weiß. Märkte und Banken als neutrale Mächte des Guten hinzustellen, während die Politik für alles Schlechte Schuld sein soll ist bestenfalls naiv, schlimmstenfalls eine bewusste Täuschung der Öffentlichkeit.

"Was die versammelten europäischen „Italienkritiker" in den linken (und anderen) Lagern Deutschlands, Österreichs, Frankreichs etc in zehn Jahren nicht hinbekommen haben, schaffen die Märkte in ein paar Monaten. Sie fegen den Machthaber aus dem Amt, ohne freilich dafür von den Berlusconifeinden gepriesen zu werden. Die Waffen der Märkte sind nicht die Stimmzettel, sondern die Kurszettel..."

Warum soll denn dadruch das Primat der Märkte vor der Diplomatie in solchen außenpolitischen Fragen legitimiert sein?

Nur weil in diesem Fall zufällig bestimmte wirtschaftliche Interessen von einigen mit politischen Interessen von wieder anderen übereingekommen sind?

Was wäre denn dann, wenn Berlusconi ein besserer Haushaltspolitiker und Konjunkturantreiber gewesen wäre? Hätte man da kein Verständnis für "Italienkritiker" aufbringen können.

Hier werden meiner Ansicht nach Äpfel mit Birnen vermengt, nämlich politische und wirtschaftliche Interessen, nur um zu zeigen, dass die politische Macht von Finanzspekulanten gerechtfertigt ist.

"Es sind die Märkte, die heute für die Rechtsstaatlichkeit eintreten" - der beste Witz des Tages.

Man muss wahrlich kein Linker sein, um zu erkennen, das Macht (ob wirtschaftlicher oder politischer Natur) eher in Konflikt als in Harmonie zum Recht steht - das Recht hat doch gerade den Schutz einer Partei in Interessenskonflikten mit einer anderen zum Ziel, und in der Regel ist es der mächtigere von beiden, dem es besser gelingt, seine Interessen durchzusetzen.

Hier wieder Märkte gegen Linke auszuspielen (gähn), erhellt doch gar nichts. Beide haben sich doch an völlig unterschiedlichen Dimensionen von Rechtsstaatlichkeit gerieben. Die Märkte an der Gefahr von Zahlungsausfällen, Berlusconi-Kritiker (wer gehört eigentlich nicht dazu?) an Korruption, willkürlicher Änderung von Strafverfolgungsgesetzung zu Gunsten des Ministerpräsidenten usw. Letzteres bedeutet Herrn Hank aber anscheinend nicht viel - Demokratie ist ja nichts weiter als die "zufällige Diktatur der Mehrheit". (William H. Riker, ick hör dir trapsen.)

Die Märkte? Wohl eher die EZB je nachdem wie viele italienische Staatsanleihen sie aufkauft.

Ein geradezu abenteuerlicher Kommentar! Allein diese Perle ist unbezahlbar:

"Staaten nämlich sind nie zahlungsunfähig. Stets können sie sich, auch wenn sie über keine eigene Notenpresse verfügen, Geld besorgen: indem sie Ausgaben kürzen, Einnahmen (Steuern, Gebühren) erhöhen oder Eigentum verhökern. Staatsbankrott bedeutet nicht die Zahlungsunfähigkeit, sondern die Zahlungsunwilligkeit."

Ausgaben können Saaten sicherlich kürzen, aber Steuern kann man nicht unbegrenzt erhöhen und Eigentum auch nicht unbegrenzt verhökern - die Steuerbürger verfügen  nämlich nicht über eine eigene Notenpresse. Auch Staatseigentum ist irgendwann futsch!

Wenn die letzte Infrastruktur verhökert und der letzte Bürger pleite ist, ist der Staat nunmal zahlungsunfähig, wenn er keine Notenpresse hat und keinen Kredit bekommt!

Vom ökonomischen Nutzen ständiger Steuererhöhungen, Ausgabenkürzungen und Privatisierungen zum alleinigen zweck des Schuldendienstes mag ich hier gar nicht reden.

Und was hat das mit irgendwelchen Linken zu tun?

Warum schaffen wir Staaten nicht gleich ganz ab und ändern sie in AGs um? Das würde den "Neoliberalen" bestimmt gefallen.

Ich kann den Staatsbegriff des Autors nicht nachvollziehen.

Unregulierte Finanzmärkte als Garant der Rechtsstaatlichkeit - köstlich!

Herr Hank, Sie und die „rationalen Gläubiger“ müssen jetzt ganz stark sein:

Ich bin soeben auf geradezu ungeheuerliche gesetzliche Bestimmungen gestoßen, die bei Überschuldung eines Vertragspartners greifen – und das in unserem Rechtsstaat!

de.wikipedia.org/.../Insolvenzverfahren

Lieber Herr Hank,

gratuliere zum neuen Blog und danke für eine bissige Kritik, die ich auch weitgehend teile. Trotzdem: auch Finanzmarktakteure sind ja nicht immer nur als "unsichtbare Hände" dem Rechtsstaat dienlich. Sie sind etwa ganz wild auf Eurobonds, reagieren (erst mal) begeistert auf noch mehr billiges Geld von Fed und EZB, fanden auch Konjunkturprogramme toll. Ihre Kurzfrist-Logik des Gewinnmaximierens ist der Stimmenmaximierung arg ähnlich. Drum meine Frage (wirtschaftlichefreiheit.de/wordpress): "Verstehen Finanzmärkte Ordnungspolitik"?

beste Grüße aus Freiburg,

MW

@Rainer Hank

Es geht hier nicht allein um die Bezeichnung der Krise, schauen Sie sich doch einmal meinen ersten Kommentar an und nehmen Sie dazu Stellung, aber kommen Sie nicht wieder mit diesen Pauschalisierungen: "Es ist einfach ein Märchen zu behaupten, die Schulden- oder Eurokrise (ich bin offen, wie man sie bezeichnen soll) sei auf Marktversagen zurück zu führen." Fakten sind hier zu bringen, Zahlen!!!

Ein einfacher Blick darauf, wie es dazu gekommen ist, würde Ihnen die Augen öffnen, der Benutzer "Citizen_Kane" hat es bereits versucht!

"Es sind die Märkte, die heute für die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit eintreten und diese mit der Zinsschraube (dem Preismechanismus) erzwingen".

Das dürfte wohl einer der dümmsten Aussagen sein, die ich in letzter Zeit gelesen habe!

"Die Märkte" kümmern sich einen Dreck um "Rechtsstaatlichkeit". Die Hintermänner in den Märkten sind einzig und allein auf schnellen Profit bedacht, und wenn es für sie vorteilhaft ist, stürzen sie ohne Bedenken Rechtsstaaten in den Chaos. Goldman Sachs, einer der größten Teilnehmer in "den Märkten", hat bewusst und gegen Bezahlung zu dem Betrug beigetragen, der es Griechenland erlaubt hat in den Euro einzutreten.

"Die Märkte" benutzen Staatlich Anleihen wie riesige Casinos um gegen einzelne Staatsfinanzen zu spekulieren, unter der Annahme dass Verluste unmöglich sind, weil Staatsanleihen schlussendlich vom Steuerzahler unterschrieben sind. Auf diese Art und Weise unternehmen "die Märkte" riesige Raubzüge gegen Steuerzahler.

1. Jonasundderwal. Ja, das ist wahr. Man kann alles ins Extrem ziehen: wenn der Staat seine Bürger mit hundert Prozent besteuert, wird er sie rasch stranguliert haben und keine Einnahmen mehr zur Verfügung haben. Deshalb ist ein guter Staat am Erfolg seiner Leistungseliten interessiert – aber ein Wohfahrtsstaat ist am Geldausgeben interessiert (was abermals die Leistungseliten stranguliert). Im Konflikte zwischen gutem Staat und ausgebendem Staat siegt („fiskalische Allmende“ oder „Tyrannei der Zufallsmehrheit“) meist Letzterer. Deshalb ist die Korrektur der Gläubiger („Märkte“) so wichtig.

2. Herr Wohlgemuth. Sie haben recht: Märkte verstehen wenig von Ordnungspolitik; sind ja auch alle möglichen Akteure, die weder Hayek noch Eucken lesen darunter. Deshalb ist die Rationalität der Märke auch keine Hegelsche absolute Vernunft, sondern eine sehr partikuläre Vernunft: Märkte freuen sich, wenn Staaten die Schuldner rauspauken, dann kommen sie selbst ungeschoren davon. Deshalb muss man die Rationalität der Märkte nicht zum normativen Programm erheben. Ich tue das auch nicht.

ehr geehrter Herr Hank,

ich empfehle Ihnen ganz dringend sich mal mit der Spielteorie (John Nash) zubeschaeftigen. Nach Dieser ist es  durchaus denkbar, das ein rationaler Spieler (Bank) ein Interesse an ueberschuldeten Staaten haben kann.

Es ist moeglich das dieser Spieler sich bewusst ist, z.B. durch seine Systemrelevanz (Groesse, Vernetzung), ueberhaubt nicht verlieren(Rettungsschirm) zukoennen.

Wuerden Sie nicht auch ein Spiel spielen bei dem es sicher ist das Sie gewinnen?

Da Sie nichteinmal Risiken haben, werden Sie vielleicht sogar bewusst schlecht oder einfach schlampig spielen (Stichwort: Ausfallrisiken) und trotzdem gewinnen.

Sich selbstregulierende Maerkte wuerde es nur geben in einem Zustand von "balance of power" (Stichwort: Abschrekungspotential). Diese Balance gibt es aber nunmal nicht (und die Spieler wissen es). Stellen Sie sich vor die Deutsche Bank, Société Générale und Bank of America gehen gleichzeitig pleite.

Unvorstellbar! Genau!  

Die guten Märkte und die bösen Staaten. Ja, ja. Dann googeln Sie mal nach den Stichworten "Anleger flüchten in Staatsanleihen". Der Unterschied zwischen den Märkten und den Staaten? Die Staaten retten die Finanzmarktakteure und ihre Profite und kriegen dafür postwendend von denselben einen Tritt in den Allerwertesten.

www.bundesbank.de/.../20110413.maastricht.php

Angesichts dieser 335 Mrd Euro ist ihr Artikel eine unerträgliche Provokation.

Ich vermute mal, dass sich Herr Hank zu den sogenannten Leistungseliten dieses Landes zählt. Unter einem Vergleich mit Habermas tut er's jedenfalls nicht.

Da er die Rechtsstaatlichkeit ins Feld führt, würde ich gern wissen, in welchem Gesetz geschrieben steht, dass Staaten nicht in die Insolvenz gehen können? Und woher haben Sie die Überzeugung, dass Staaten sich willkürlich am Gemeineigentum vergreifen dürfen? Wo steht dieses Gesetz?

Ich vermute auch, dass Herr Hank juristisch gegen diese Regierung vorgehen wird, die unter dem Bruch verschiedener internationaler Verträge und marktwirtschaftlicher Grundgesetze die Rettung von Banken und Ländern betrieben hat.

Ich würde ferner gern wissen, ob Herr Hank nicht eine prozentuale Beteiligung der Eliten in dem Maße für rechtens hielte, wie diese in den letzten zwanzig Jahren prozentuale Zuwächse als Haupt-Nutznießer jener Politik hatten, die sie jetzt kritisieren? Soziale Zugeständnisse sind immer ein Handel mit den Eliten, die diese nur machen, wenn sie selbst überproportional davon profitieren.

Ferner stelle ich mir die Frage, wieso es immer gerade die sogenannten Leistungs-Eliten sind, die so großen Wert darauf legen, Recht auf ein leistungsloses Einkommen (Zinsen) zu haben?

Herr Hank - ich mag Habermas nicht besonders, aber wenigstens ist er in seinem Denken einigermaßen stringend.

Lieber Herr Hank,

wie Sie sich wenden und drehen, das Märchen von den  unverantwortlichen  Staaten , die durch die rational agierenden Märkte diszipliniert werden sollen, steht auf schwachen Beinen  und verdreht die Kausalitäten. Ein Großteil der Staatsschulden ist durch die Krise verursacht, die dazu geführt hat, dass Banken

aufgefangen werden mussten (bei uns die HRE !! etliche Banken in den USA und GB, Dexia in F und Belgien....) und die sozialen Folgen der Krise abgefedert werden mussten, usw. Dass über die Krise 2008 hinaus die neoliberale Ausrichtung der westlichen Wirtschaften seit den achtziger Jahren des verflossenen Jahrhunderts  zu einer wahren Explosion der öffentlichen und (in den USA und GB) privaten Schulden geführt hat, ist von seriösen Wirtschaftswissenschaftlern oft aufgezeigt worden, scheint Ihnen aber entgangen zu sein. Da haben die Demokratien n der Tat geschlafen.

Andere Beiträger haben hierzu Wesentliches gesagt. Auch das  Argument der Vertragssicherheit fällt, wenn man sieht, was der Wert  eines privatwirtschaftlichen Vertrags im Falle  der Insolvenz Ihres Vertragsparners ist...

Gänzlich verfehlt ist aber die Idee, die Märkte vollbrächten etwas, wozu die demokratischen Kräfte nicht fähig seien....

Die  logische Schlussfolgerung, es sei doch dann billig, die Demokratie gleich ganz einzuschränken, wollen Sie komischerwiese nicht geltne lassen. Es ist aber ein Schluss, den man  aus Ihrem Text ziehen kann, Sie mögen da zurückrudern wie Sie wollen. Wobei Sie ja nicht alleine sind : immer wieder wird den Volksvertretern hier in Deutschland wie auch anderswo die Pistole auf die Brust gelegt : sie sollen sofort entscheiden, die Zeit dränge, den Luxus der freien Entscheidung könne man sich angesichts der Ungeduld von Standard & Poor nicht leisten etc... Erleichterung aber, wenn wieder ein ehemaliger Zentralbanker, der bei Goldman & Sachs gearbeitet hat, auf den Posten des Regierungschefs gehievt wird.

Abgesehen von dieser grundsätzlichen Frage sind der Einwände genug :

- sind denn die Marktteilnehmer verrückt , Italien jetzt hohe Zinsen zahlen zu lassen, da es doch das einzige Euro-Land mit einem PRIMAERUEBERSCHUSS (= ausgeglichenen Jahreshaushalt) ist, während das gleiche Land bei gleich hoher Verschuldung  vor einigen Jahren sich billig refinanzieren konnte ?

- ist nicht das Ihrer Ansicht nach tugendhafte Drehen an der Zinsschraube nicht eine Art self-fulfilling prophecy ? denn sobald einem Staat durch hohe Zinsen die Refinanzierungskonditionen unmöglich gemacht werden, steckt der Staat objektiv in den von den Märkten herbeigeredeten Problemen.

- schließlich ist noch zu bemerken, dass die Märkte auch ökonomisch irrational und kontraproduktiv handeln, indem von den Ländern in der Rezession prozyklisch Sparmaßnahmen gefordert werden, die diese Rezession nur verschärfen können. Die Evolution in Griechenland ist hier ein schönes Lehrstück dessen, was denen bevorsteht, die in der Krise den Weg der Deflation (der Brüning-Weg) gehen wollen...

Ich empfehle Ihnen zu der Euro-Problematik die aufmerksame Lektüre des Blogs des Wirtschafts-Nobelpreisträgers Paul Krugman in der New York Times...

Sehr geehrter Herr Hank,

ich stimme Ihnen zu, dass der ehemalige griechische Ministerpraesident Georgios A. Papandreou nicht durch einen Mehrheitsbeschluss ueber die Zukunft der griechischen Schulden bestimmen kann. Abgesehen davon finde ich ihre konservative Paranoia allerdings sehr amuesant. "Der Mehrheitsbeschluss zerfrisst unseren Rechtsstaat."

Ich darf Sie zitieren: "Weil alle demokratischen Wohlfahrtsstaaten so handeln, sind (fast) alle inzwischen überschuldet (gemessen am 60 Prozent Kriterium von Maastricht)." Sie haben leider nicht genau erlaeurt was genau Sie hier meinen? Wie genau diese (verschuldeten) Wohlfahrtsstaaten sich (falsch) verhalten haben?

Das diese Staaten schlichtweg ueber ihre Verhaeltnisse gelebt haben ist klar. Dafuer braucht es hier keiner einen Blogeintrag. Es muss gespart werden, Schulden muessen zurueck gezahlt werden usw.

Also, um zurueck auf den Punkt, naemlich die im obrigen Blogeintrag klar zu erkennende konservative Paranoia, zu kommen, wuerde ich gerne mal anhand eines guten Beispiels darstellen, dass Mehrheitsentscheidungen und Rechtsstaat auch eine gewisse HOMOgenitaet teilen koennen.

Welcher Wohlfaahrstaat genehmigt einkommensschwachen Personen von staatlicher Seite individuelle Prämienverbilligungen (Krankenversicherung)? Welcher Wohlfaahrstaat genehmigt dem Volk über Initiativen und Referenden direkten Einfluss auf die Regierungstätigkeit zu nehmen? Welcher Staat praktiziert die direkte Demokratie (mit denen von Ihnen so gefuerchteten Mehrheitsbeschluessen)? Der gleiche Wohlfahrtsstaat der Schrittweise seine Staatsverschuldung von 47.0 in 2006 auf 38.4 in 2010 gesenkt hat. Unser guter alter Nachbar, die Schweiz. Ja, die Schweiz ist ein Rechtsstaat.

Das naechste Mal, wenn so ein Blogeintrag wieder so stark sensationalistisch gepraegt ist, lassen Sie ihn bitte im faz-community Bereich, da gehoert er naemlich hin. (Warum dieser Blogeintrag auf der Startseite des Wirtschaftsbereich angezeigt wird ist mir ein grosses Raetsel. - bzw. es waere mir ein Raetsel wenn Sie nicht selbst der Redakteur des Wirtschaftsbereich waeren. Aber das zu erklaeren waere einen neuen Kommentar wert).

Als deutscher Steuerzahler bin ich wenig erfreut für Entscheidungen die Schuld zugeschanzt zu bekommen auf die ich als Wahlbürger in Deutschland bis dato gänzlich ohne Einfluss war. Weiterhin kommen bei mir Zweifel auf, ob Recht und Gesetz "den Märkten" wirklich so am Herzen liegen, wie es hier zum Ausdruck kommt, oder ob sich "die Märkte" nicht zum Schluss auf jene Seite stellen wo die Gewinne maximal sind. Und maximal sind sie häufig jenseits von Recht und Gesetz.

Das Gesetz auf das es vor anderthalb Jahren angekommen wäre lautet "No Bail-out" und sowohl "die Märkte" als auch "die Politiker" waren sich schnell im klaren darüber, dass das irgendwie schlecht für beide Seiten ist. Zu Lasten eines Dritten, dem Steuerzahler, hat man sich -augenzwinkernd- schnell geeinigt.

Die Schuld in einer Links- oder Rechts-Denkhaltung jeweils bei "der Politik" oder "den Bankern" zu suchen, ist ein wiederkehrendes, aber nachweisbar untaugliches, Muster, welches hier um die Variante "die Demokratie" erweitert wird.

Kern der Krise ist ein sehr breit fundiertes Eliteversagen, das eine wertevergessene, in Gier versunkene Oberschicht in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zur Ursache hat.

Zusammenballungen von Macht und pathologischer Gier sind nun durchaus kein neues Phänomen und weitaus strahlendere Reiche, als das Tote Embryo der Vereinigten Staaten von Europa, sind an ihnen zu Grunde gegangen. Neu ist jedoch der globale Maßstab den wir nun anlegen müssen: Dieser könnte sowohl das kurzgeschlossene Europa als auch die Vereinigten Staaten von China -Verzeihung- Amerika in den Abgrund treiben.

Heilung verspricht nichts anderes als eine Neubewaffnung der zukünftigen Eliten mit alten, jedoch keinesfalls altersschwachen, Werten. Sind diese Werte dann einmal existent, dann lässt sich daraus etwas machen, beispielsweise eine dann und wann doch arg vermisste Marktordnung für Finanzmärkte unter Tollwutverdacht. Auch über modernisierte Formen demokratischer Regierungssysteme kann dann nachgedacht werden: Transparenz ist hier ein Zauberwort, dass vielen zeitgenössischen Berufsdemokraten den Schweiß auf die Stirn treibt.

Und wenn sich dann alles Glück der Welt verbündet, kann vielleicht auch der Göttin Europa neues Leben eingehaucht werden, die im letzten Jahrzehnt von Konzerninteressen, Karrierepolitikern und Finanzjongleuren ins Koma gelegt wurde.

"Verträge sind einzuhalten, so lautet ein Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit. Auch demokratische Mehrheiten legitimieren den Vertragsbruch nicht",

schreiben Sie so treuherzig. Selten so gelacht.

Ein Grundsatz der Marktwirtschaft lautet: Bei einer Pleite haben die Gläubiger Pech gehabt. Und nicht die Steuerzahler (anderer Länder). Mit Vertragsbruch hat das wenig zu tun.

"Systemrelevante Größe" ist kein Freibrief für ein Zocken ohne Risiko. Pleite gehen lassen, dann kapieren die schon.

Die neoliberale Strategie, das Volk zu enteignen und zu entrechten, die vor drei Jahrzehnten erfolgreich realisiert wurde:

1) Man versprach für niedrigere Steuern mehr Arbeitsplätze

(Man wusste von Anfang an, dass dies nichts als nur eine Lüge ist.)

2) Man versprach für niedrigere Steuern (sogar) höhere Steuerneinkünfte (Laffer-Kurve)

(Man wusste von Anfang an, dass dies nichts als nur eine Lüge ist.)

3) Die Reichen konnten sich ziemlich sicher sein, dass es dauern wird, bis man die Senkung der Staatsausgaben politisch durchsetzt, dass also nach der Steuersenkung dem Staat Geld fehlen wird und dass er sich schließlich nur bei ihnen das Geld leihen wird - mit Zinsen. Diese Plutokraten mussten schließlich ihre Steuersenkungen nicht  für reale Investitionen ausgeben, was Arbeitsplätze schaffen würde, die dann steigende Löhne nach sich ziehen würden.

4) So hat jede Steuersenkung die Staatsschulden erhöht, die Beschäftigung ging tendenziell zurück, wes zur gigantischen Umverteilung von unten nach oben führte.

Die Bank of China soll Europa retten

Rainer Hank hat Recht. Die Europäer durchschauen die Krise nicht. Da sind die Chinesen weiter. Ich komme gerade aus China zurück. Dort boomt es, von Kleinmut und Verzagtheit wie im Westen keine Spur.

Europa ist auf dem Abstieg. Siehe die Einschätzung von John Naisbitt in Peking.

stockpress.de/.../mr-naisbitt-wieviel-kommunismus-steckt-noch-in-china

Schade, aber Europa hat es sich selber zuzuschreiben. Es fehlt der Wille.

@Systemfrager:

Ihre Punkte sind nur der übliche Unsinn, weil Sie nicht weiter betrachten, was geschieht. Die angeblich bösen Reichen geben den Staaten (auch in ihrer Vorstellung wie in der Realität) die Kredite. Dieses Geld ist das angesparte Kapital der Reichen. Da es nicht kaufkraftwertgleich zurückgezahlt werden kann (bei Gelddrucken vermindert die Inflation den Wert; bei Staatskonkurs (weil kein Geld gedruckt werden kann/darf) wird nicht einmal der Nennwert zurückgezahlt) verlieren die "bösen Kapitalisten" ihr Kapital, was perfekt dem Traum der Linken inkl. Habermas u.a. entspricht. Mal davon abgesehen - von welchen angeblichen Steuersenkungen reden Sie? Es gibt bis auf minimales kurzfristiges Zurückrudern in Europa seit 50 Jahren nur Steuererhöhungen - und zwar sowohl als Prozentsatz als auch durch Einführung zusätzlicher Steuern/Abgaben/Gebühren auf vorher vom Staat für Steuern zu zahlender Leistungen (wobei man nicht nur den Bund, sondern Länder und Kommunen mit berücksichtigen muss). Die Wirkung des Ganzen ist keine Umverteilung von unten nach oben, sondern von allen ausser den Staatsbeschäftigten in die Taschen der Staatsbürokratiebranche. Damit wird eine breitere Verteilung der Wertschöpfung eines Landes erzeugt - aber nicht nach Leistung, sondern nur zu den Mitarbeitern einer Branche.

Märkte sind keine menschlichen Erfindungen, die Markttheorien beschreiben nur natürliches Verhalten der Menschen. Staats- und Sozialwirtschaft ist dagegen eine kulturelle Erfindung (wie Religionen und Philosophien) - und die Hegelschen und moderneren linken Vorstellungen sind ebenso absurd wie die vorher lange vorherrschende Schöpfungstheorie oder die Idee, das die Erde der Mittelpunkt des Universums sei..

@ AlexM3

Tja. Was bleibt den Neoliberalen, nachdem sie mit ihrem Wahn, Gier und Rücksichtslosigkeit ganze Völker an den Abgrund geführt haben - um die Reichen noch reicher zu machen -, zu sagen. Zu deinem Kommentar lässt sich nur mit einem müden Lächeln erwidern:

<b>Ist der Ruf erst ruiniert, Lebt es sich ganz ungeniert.</b>

@ AlexM3: Bevor sie andere Diskussionsteilnehmer beschimpfen, sollten Sie sich zumindest etwas mit der Realität auseinandersetzen. Die Steuerquote in Deutschland betrug in den 1960er 23,1 Prozent, 2009 hingegen 22,6.

www.bundesfinanzministerium.de/.../Tabelle__S16.html

Die Steuer- und Abgabenquote ist in etwa auf dem Niveau von 1980 (wobei Sozialversicherungsabgaben aufrund der Bemessungsgrenzen ohnehin regressiv erhoben werden).

MfG

@AlexM3

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"Angespartes Kapital der Reichen"?! -- Es gibt Leute, die behaupten, dass sei vielmehr aus den Krediten welche die Banken (im Gegensatz zu physischen Einzelpersonen wie Sie oder ich) bei der Bundesbank bzw. EZB in beliebiger Höhe zum Niedrigstzins erhalten und dann diesem oder jenem Euro-Staat zu fünf bis sieben Prozent wieder zurückleihen.

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Aber selbst wo es tatsächlich um private Ersparnisse handelt, muss man daraus keinen Skandal konstruieren. Es gibt nun einmal kein Grund- oder Menschenrecht auf einen Zins über der Inflationsrate. Überhaupt könnte man argumentieren, dass Zinseinnahmen nur dann gerechtfertigt sind, wo der Anleger auch ein Risiko trägt.

Wenn die Reichen weder selbst unternehmerisch tätig sind und auch sonst nirgendwo eine attraktive Anlageform aufzuspüren in der Lage sind, dann könnte sich die Allgemeinheit mit Fug und REcht fragen, worin deren "Leistung" eigentlich besteht?

In diesem Falle bliebe den Reichen ja immer noch die faire Möglichkeit, ihr Kapital einfach aufzubrauchen, es zu verkonsumieren und eben dadurch anderswo für Konjunktur, Wachstum und Beschäftigung zu sorgen.

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Das Argument, dass man "für die eigenen Kinder vorsorgen" müsse, kann ebenfalls nicht überzeugen. In einer prosperienden sozialen Marktwirtschaft wie der unseren werden die Kinder der (zeitweilig) Reichen, extrem leistungsbereit und hochmotiviert wie sie doch sicherlich sind, ganz bestimmt auch ohne größeres Startkapital einen guten Job finden.

Wie kommt Herr Hank darauf, dass die Einhaltung von Verträgen eine Frage der Rechtsstaatlichkeit sei? Vermutlich hat er diesen Gedanken von seiner Kollegin Melanie Amann übernommen, die kürzlich Ähnliches geschrieben hat. Jedenfalls Frau Amann als Juristin sollte wissen, dass die Rückzahlung von Staatsanleihen keine Frage der Rechtsstaatlichkeit ist. Im Ausgangspunkt ist der Staat ein Schuldner wie jeder andere auch, und selbstverständlich kann er insolvent werden wie jeder andere Schuldner auch. Dieses Insolvenzrisiko spiegelt sich in den jeweils durchaus unterschiedlichen Verzinsungen wider. In einem Punkt ist der Staat freilich kein herkömmlicher Schuldner: Er kann bis zu einem gewissen Grad seine Zahlungsfähigkeit beeinflussen, etwa indem er die Steuern erhöht. Auch dieser Umstand ist aber bereits in die Rendite von Staatsanleihen "eingepreist". Und auch deshalb kann man einem Staat, der seine Schulden nicht zahlt, vieles vorwerfen, aber eines nicht: dass er kein Rechtsstaat sei.

Wobei ich unterstellen würde, dass die FAZ-Wirtschaftsredaktion die Gegenargumente, die hier in der Diskussion geäußert wurden, alle schon vor Niederschrift des Artikels bekannt waren.

Trotzdem blieben sie unberücksichtigt, vermutlich damit der Aufreger noch krasser rüberkommt, um erst mal eine hitzige Debatte zu provozieren -- Nach dem Vorbild der Fernseh-Talkshows der Samstagabendunterhaltung.

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Auf die "klugen Köpfe", die gerne ernsthaft über eine so wichtige Frage der aktuellen Politik diskutieren möchten, könnte das eher abschreckend wirken. Wer ein Thema so einseitig anreißt, setzt sich dem Verdacht aus, dass er an einer niveauvollen Debatte nicht interessiert ist.

Vielleicht sind das am Ende auch dieselben Journalisten, die sich über die "unsägliche Agrssivität der anonymen Internet-Trolle" wundern.

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Aber ist es nicht die Wirtschaftsredaktion der FAZ selber, die sich hier in der Rolle des Trolls gefällt? (Habermas ist ein Dummerle und wir erklären Euch den Rechtsstaat...)

Wenn 1% schon alles besitzt, dann müssen sie eben den restlichen 99% was abgeben. Daran führt kein Weg vorbei.

Engel sind die Banken wirklich nicht. Da gibt es eine Menge Verbesserungspotenzial.

Nicht in Ordnung ist, wie die Politiker laufend auf die Banken derzeit eindreschen, um von sich abzulenken.

Die Eigenkapitalquote der Banken möge höher sein. Ok. Aber es waren die Staaten, welche aufgrund einer im Wirtschaftleben nicht erträglichen Verschuldungspolitik die Banken um Anleihen gebeten haben. Das schließt auch unser Land nicht aus. Die Tatsache, dass Deutschland relativ zu anderen europäischen Ländern weniger verschuldet ist, heißt noch längst nicht, dass die Schuldenpolitik unseres Stattes auch nur annähernd verantwortlich ist. Dann müssen aber die Politiker zunerst auf sich zeigen. Nicht in Ordnung ist, von sich laufend abzulenken und den Banken den schwarzen Peter zuzuschieben.

Herr Hank ist offensichtlich sehr verliebt in die Marktideologie, und dieser Zustand macht bekanntlich blind – vor der Realität. Er glaubt noch an das „Gespenst des Kapitals“ (Joseph Vogl), d.h. an die Rationalität und Effizienz der Märkte. Für den in Frage kommen-den Finanzmarkt (Markt der Märkte!), global und sukzessive von amerikanischen und euro-päischen Politikern entfesselt seit dem Ende von Bretton Woods (1973) und durch Mil-ton Friedmans Einfluss befeuert, gilt das aber gerade nicht. Herdentrieb und high frequency trading stehen - unterdessen fast täglich erfahrbar - für unbeherrschbares Chaos.

Es ist ein Leichtes, Hank schon im ersten Absatz nachzuweisen, dass er mit zwei irratio-nalen Phänomenen die Rationalität der Märkte lobpreist: Gerüchte und Glauben. Wer auf ein Gerücht hin Milliardenbeträge bewegt, kann wohl kaum als rational gelten; wenn dies Computer – algorithmisch programmiert – tun, spottet das jeder Vernunft.

Es stellt sich freilich die Frage, ob Hank Habermas verstanden hat. Dessen Aufsatz stützt ja in eine demokratietheoretische Position, die mehr europäische Integration und supra-nationale Kompetenz fordert. Darüber kann man ja diskutieren, was Hank aber nicht tut. Die Finanz-„Märkte“ sind überdies schon längst ‚supranational’ und global.

Stattdessen konstruiert er einen Gegensatz von Mehrheitsdemokratie (?) und Rechtsstaatlichkeit, der thematisch ziemlich abwegig ist. Habermas beklagt ja gerade postdemokratisch den Verlust demokratischer Legitimation der Entscheidungsgremien, die hinter verschlossenen Türen tagen.

Abgesehen von der sehr pauschal geführten Argumentation (wer sind die Gläubiger, wer das Volk, die Märkte) sollte Herr Hank auch sprachlich sorgfältiger sein: Es heißt nicht „von den Märkten kujotiniert“, sondern im Original und auch richtig „den Märkten“ kujoniert. Darüber hinaus ist der Begriff ‚postdemokratisch’ in der sozialwissenschaftlichen Diskussion längst angekommen, sodass sich die Anführungszeichen erübrigen sollten, will man seriös mitreden.

Es nötigt einem unwillkürlich Respekt ab, dass Rainer Hank die aussichtlose Position des Marktliberalismus tapfer verteidigt. An der klaren Ziehung der Front zwischen Demokratie und Finanzmärkten hätte allerdings auch Karl Marx sicher seine helle Freude gehabt. Seine Analyse erklärt auch, warum gerade rechte Regierungen oft dazu neigen, den Staat bis zu seiner völligen Handlungsunfähigkeit an den Finanzmärkten zu verschulden, wie es z.B. Helmut Kohl bei der Wiedervereinigung in Deutschland und alle republikanischen Präsidenten seit Reagan in den USA getan haben.

Habermas kann nicht beschreiben, was er nicht (er ist nicht allein) begreift:

Die mitterand-veranlaßte Akzeptanz Kohls, sich zur Gemeinschaftswährung zu bekennen, um der Zustimmung zur Wiedervereinigung sicher sein zu können, war ein politischer Preis, den man - ob nun Kohl oder Nachfolger - nur vergaß nach dem Fait-Accompli wieder einzukassieren, was damals noch ohne allzugroße Folgen machbar gewesen wäre.

Leider waren alle derart "besoffen" in der neuen EUphorie, daß man vergaß, das Hirn einzuschalten bei all den (Großmacht-?) Gefühlen.

So fiel offenbar die Mehrheit der politischen Führer in der EU (Ausnahmen: GB, DK, etc.) der selbstverordneten Begeisterung zum Opfer.

Der Euro war und ist für alle eine Fremdwährung mit allen negativen Folgen des Operierens und der Verschuldung vor allem - was sich nun dramatisch offenbart.

Es bleibt nur ein Weg: Rückabwicklung in nationale Währungen, was natürlich weder Banken, Unternehmen in Exportländern noch schwache Mitglieder wollen. Aus jener Richtung kommen denn auch all die dramatisierten Warnungen davor, dies ebenso einfach zu tun, wie damals die vorschnelle Einführung dieses Bastards.

Es wird nicht zu vermeiden sein - alles andere ist hilfloses Herumeiern um global tragende Sachverhalte des gegenwärtigen Wirtschaftssystems.  

Nun wird mancher entgegenen: ändern wir es halt.

Das geht allein nach der Rückabwicklung, wollte man das Ergebnis der überlasteten Gemeinschaftswährung nicht noch weiter negativisieren - es ist bereits schlimm genug, ganz nahe am Exit auch der zwei, drei noch nicht faktisch insolventen Länder im Rahmen der 17.

herr hank hat das kernproblem m.e. völlig zutreffend analysiert. unsere länder sind alle überschuldet. oder anders ausgedrückt: wir haben alle in den letzten jahrzehnten deutlich über unsere verhältnisse gelebt. die frage, ob und wie sich das auf unser politisches system auswirkt verdient es aber, zuende gedacht zu werden. sie deuten es an herr hank, das braucht einen weiteren beitrag. nur zu!

zwei weltkriege und eine cold-war-sicherheitsgefrostete bonner republik haben uns möglicherweise etwas betriebsblind für die schwachstellen eines parlamentarismus mit vierjähriger verfallszeit und starkem föderalem regulativ gemacht. man muss ja nicht gleich von pluto-, klepto- oder anderen bösen kratien  ausgehen. aber das unser aktuelles system einen langangelegten hang zum finanziellen harakiri aufweist, darf doch nicht unter den tisch fallen.

@ AlexM3

"Märkte sind keine menschlichen Erfindungen" - diesen Unfug hat Hayek in die Welt gesetzt. Der Mensch ist demnach zu keinen intelligenten Handlungen befähigt, er vollzieht nur, was die Natur ihm vorgibt. Unglaublich, dass aufgeklärte menschen einen derartigen Unfug glauben können und zur Maxime ihrer Wirtschaftphilosophie machen!

Alex, schalten Sie ihr Gehirn ein, Sie können mehr als nur Sklave naturbedingter Märkte zu sein.

@wohlmeinender,

welcher Sie ja sein mögen, verrennt sich da aber kräftig im zu schnellen "Aha-Erlebnis". Selbst ohne bei Hajek nachschlagen zu müssen, offenbart die Annahme, Märkte seien eine rein menschliche Erfindung, gewisse Kenntnislücken, mindestens eine verengte Sicht.

Was wäre denn etwa der (mehr oder weniger) regelmäßige Treffpunkt all der Tiere zur Regenzeit in der afrikanischen Steppe - am wasserhaltigen Flußbett? Das als Markt für Wasser, Informationen und andere Verhaltensweisen zu sehen, scheint naheliegend. Fast immer, wenn sich Lebewesen an einer Stelle zu sammeln pflegen, sofern es nicht zwangsweise durch äußere Einflüsse wie etwa geschlossenen Hühnerställe geschieht (ja mitunter selbst dort), läßt sich bei angemessen offener und daher lernbereiter Haltung durchaus von Markt reden. Austausch geschieht dort jedenfalls beinahe immer, ein ewiges "do ut des" eben, klassisches market behavior.