Los indignados
22. Mai 2011, 02:30
Uhr
Inzwischen war ich drei Mal an der Puerta del Sol - nachmittags, abends und nachts. Wenn es dort voll wird, kann man sich eigentlich nur in die Reihe der Heringe stellen und nach hier- und dorthin drücken lassen. Aber es war nett. Über die sieben Tage des Protests hinweg hat sich eine gewisse Disziplin entwickelt, die Friedlichkeit der Aktion steht ohnehin außer Frage. Also alles in Ordnung? Das denn doch nicht. Und ich meine nicht die fundamentale Berechtigung des Protests, auch wenn man sich fragen müsste, wie es denn weitergehen soll. Die Leute werden sich dort ja keine Badezimmer bauen. Hier ein paar Anmerkungen zu Dingen, die mir aufgefallen sind.
1. Um sich über die Ziele der indignados und ihre Regierungsform zu informieren, sollte man Público lesen. Ich wundere mich darüber, dass in anderen Zeitungen so wenig konkrete Informationen zu den Entscheidungsprozessen zu lesen sind. Natürlich verstehe ich, dass ABC nicht besonders geübt darin ist, auf die Straße hinabzusteigen, es sei denn, es handele sich um Wahlveranstaltungen der Volkspartei; dennoch hätte ich mir mehr pure Berichterstattung und weniger Wertung gewünscht. Um es also schnell zusammenzufassen: El Gobierno de la República del Sol hat eine Vollversammlung (Asamblea), das höchste Organ für Debatten und Beschlüsse. Von dort gehen zehn Ausschüsse (Comisiones) aus, deren Aufgabenfelder lauten: Alimentación - Infraestructura - Respeto y Cuidados - Comunicación - Extensión -Acción - Coordinación interna - Legal - Sonido. Ich will nicht vorgeben, Genaueres zu wissen. Nur, dass die Regierungsform horizontal angelegt ist und es rotierende "Sprecher" geben soll, das Ganze erinnert im Kleinen an die Anfänge der Grünen, die ja auch einmal angetreten waren, die Personalisierung und den Starkult der Politik zu durchbrechen, bis sie in Joschka Fischer ihre größte Führungsfigur fanden. Aber das ist eine andere Geschichte. Die Abstimmungen laufen per Handheben ab, mit sicherlich unvermeidlichen Ungenauigkeiten. Für weiter entfernt Stehende ist nicht immer erkennbar, wo die Vollversammlung aufhört und der Pulk von Neugierigen, Sympathisanten, Touristen, Taschendieben und Undercover-Agenten beginnt. Aber gut.
2. Soziologisch ist dieses kleine Universum sehr interessant, und zwar aus mehreren Gründen. Bei all den getroffenen Entscheidungen müsste man nämlich fragen, wer sie denn umsetzen und im Zweifelfall ihre Umsetzung erzwingen soll. Wer genau ist der Adressat dieser Forderungen? Mal dieser, mal jener. Und was geschieht, wenn irgendwann nach der Wahl wirklich die Polizei kommt und morgens um fünf Uhr mit dem großen Besen ausfegt? Und wer wird für die indignados sprechen, wenn sie nicht mehr an der Puerta del Sol kampieren dürfen? Ungelöste Fragen.
3. Der Beschluss des Zentralen Wahlrats, keine Versammlungen am „Tag der Reflexion" zuzulassen, hat der Regierung stark zugesetzt. Unter den gegebenen Umständen war die Entscheidung, die Menge zu dulden, vernünftig. Aber es war eben auch ein opportunistisches Einknicken vor der schieren Masse der Wähler, die zu den Protestierenden zählen oder mit ihnen sympathisieren. Wie überhaupt alle Sätze, die vor der Wahl gesprochen wurden, nach der Wahl auf ihre Ernsthaftigkeit zu überprüfen wären.
4. Es ist kein „rechtes" oder rein ordnungspolitisches Gedankenspiel, wenn man sich fragt, was in Zukunft passiert, wenn eine gut organisierte Gruppe unbehelligt einen öffentlichen Platz besetzt und die Erfüllung des Gesetzes unmöglich macht. In diesem Licht ist das Kokettieren Zapateros mit den indignados besonders unangenehm. Er will nicht gemeint sein, ist es aber. Er vor allem.
5. Der wichtigste Gedanke - die Lehre, wenn man so will - dieser Tage könnte sein, dass die Bevölkerung Formen demokratischer Beteiligung einfordern kann, die in der Routine der Parteiendemokratie nicht vorgesehen sind. Plötzlich entwickelt „die Straße" einen Druck, der über Volksbefragungen und genehmigte Demonstrationen hinausgeht. Unter den Soziologen, die sich in den Zeitungen dazu äußerten, war keine Einigkeit zu erkennen, wie es denn weitergehen könnte. Der eine fand den Vorgang aufregend, belehrend, ein Modell für irgendetwas Zukünftiges, für das es noch keinen Namen gibt. Ein anderer meinte, der Protest werde bald verpuffen.
6. Wichtige Erkenntnis: Wir wissen nicht, was sich entfalten kann, wenn sich eine größere Zahl Menschen darüber einig ist, was sie fordern oder bekämpfen will. Die selbstauferlegte „horizontale" Form der Beschlussfassung dürfte aber wohl verhindern, dass die hier entwickelten Ideen zu tiefgreifenden Veränderungen führen. Die Leitfiguren (die es immer gibt - wenn nicht jetzt, dann demnächst) werden sich irgendwann vom Willen der Menge absetzen oder vereinnahmt werden. Der homo politicus als solcher ist nicht gut. Entscheidungen entstehen durch Reibung, Debatte und Kampf, nicht durch gutherzige Parolen, wie sie die freien Flächen an der Puerta del Sol bedecken. Ein Teil der Sympathie für diese Bewegung gilt auch der Naivität und Nettigkeit ihrer Anhänger.
7. Dass der Staat mit großen Augen auf diese meist jungen Leute starrt und sich aus Unsicherheit kleinmacht, ist falsch. Die Parteien sollten einerseits eine Debatte über Formen direkterer Teilnahme beginnen, andererseits geschlossen fordern, dass die Zeltlager möglichst bald abgebrochen werden. Rubalcabas Versäumnis liegt auf der Hand: Am letzten Montag hätte er räumen lassen müssen, und wenn jeder Demonstrant von je vier Polizisten hinausgetragen worden wäre. Ein demokratischer Staat darf das. Wollte Rubalcaba aber nicht, denn das hätte Wahlstimmen gekostet.
8. Um einmal staatstragend zu werden: Demokratie kann nicht so funktionieren, dass sich eine bestimmte Gruppe eine Minidemokratie innerhalb der Demokratie bastelt und deren Beschlüsse dann den weiter draußen Lebenden aufzwingt. Dazu fehlt es an Legitimation. Die indignados sollten eine Partei gründen oder andere Formen der Bürgerbeteiligung finden.
9. Das Großsprechertum über die angeblichen Wirkungen des Protests im Ausland finde ich einigermaßen peinlich. „#spanishrevolution"! ¡Por favor! Was ist denn daran eine „Revolution"? Überhaupt das ganze Gezwitschere in den sogenannten sozialen Netzen. Hat sich mal jemand angesehen, was da kommuniziert wird? Vorwiegend heiße Luft. Sagen wir es offen: Die ganze Sache ist auch verdammt unterhaltsam. Man fühlt sich besser, wenn man sich den Ärger mal von der Seele brüllt. Der Festivalcharakter des Protests steht jedenfalls außer Frage. Aber das allein kann ja wohl nicht gemeint sein.
So viel für heute.
[ Fotos : AFP, AP, dpa ]
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