Niemand weiß, was jetzt kommt, aber es fängt schon mal komisch an
21. November 2011, 23:50
Uhr
Ich beneide politische
Kommentatoren nicht gerade um ihre Aufgabe, Wahlergebnisse zu „analysieren".
Denn erstens müssen sie oft nur öffentlich verkünden, was wir auch ohne ihre
Hilfe sehen („Herbe Verluste für die Sozialisten, wie die Grafik sehr schön zeigt"),
zweitens sind nicht alle Wahlergebnisse leicht zu interpretieren, und drittens
hechelt das Ganze doch ziemlich dem hinterher, was man nachträglich als „Willen
des Volkes" bezeichnet. Diesen Willen gibt es zunächst nur als Einzelwillen, im
Kopf oder Herzen jedes einzelnen Wählers, jeder Wählerin. Erst in der Summe
lässt sich etwas Kollektives daraus gewinnen beziehungsweise konstruieren. Oh,
und viertens: Jahr für Jahr das Auf und Ab des Wählerwillens zu deuten käme mir
ungefähr so sinnvoll vor wie, sagen wir, den Wasserpegel beim Gezeitenwechsel
an der südspanischen Atlantikküste zu messen. Wichtig für jene, die es betrifft
(Schwimmer, Surfer, Segler), aber ingesamt nicht so wahnsinnig transzendent.
Das ist unfair, ich weiß, und genau die Empfindung, mit der Politologen nichts
anfangen können. Doch Sanchos Esel kommt nicht aus seiner Eselshaut heraus.
Nehmen wir jetzt mal die spanischen Wahlen. Die sind ausnahmsweise relativ
leicht zu deuten. Der allgemeine Überdruss in Spanien hat die regierende PSOE
aus dem Amt und von den Regierungsbänken gefegt. Die Sozialisten haben 4,4
Millionen Stimmen verloren, fast so viele, wie es in Spanien Arbeitslose gibt,
wie El País mit kaum verhülltem Unmut
anmerkte. Die gewaltige Stimmenzahl übersetzt sich in 59 verlorene Abgeordnete
- von 169 auf 110. Es ist das schlechteste PSOE-Ergebnis in gut dreißig Jahren
Demokratie. Die Konservativen, die das beste
Ergebnis ihrer Geschichte vorweisen können, haben sich von 154 auf 186 Sitze
gesteigert, aber dafür nur 600.000 Stimmen mehr benötigt, als sie vor knapp vier
Jahren erhielten. Der Effekt dieser 600.000 Stimmen ist also gewaltig. Insgesamt
muss man sagen, dass weniger von einem Erdrutschsieg der Konservativen
gesprochen werden kann als von einer Erdrutschniederlage der Sozialisten. Deren
frühere Stimmen sind nur zu rund fünfzehn Prozent zum direkten politischen
Kontrahenten gewandert, der Rest landete bei den kleineren Parteien - den
Nationalisten von CiU in Katalonien (16 statt 10 Sitze), Amaiur (erstmals dabei
und mit 7 Sitzen gleich die stärkste Fraktion im Baskenland), dann natürlich
bei Izquierda Unida (IU), die sich von 2 auf 11 Sitze steigerte, sowie bei
der UPyD von Rosa Díez, die es von einem Abgeordneten auf fünf brachte.
Dass die Stimmanteile sich auf diese Weise in
Parlamentssitze umrechnen, liegt natürlich am Wahlrecht, das die großen
Parteien begünstigt und für die kleineren eine hohe Barriere errichtet, bevor
sie den ersten Sitz erreichen. Die Botschaft der spanischen Wähler scheint mir
nicht nur zu sein, dass die PSOE zwecks Generalüberholung in die Opposition
gehört (das Ergebnis ist eher ein Denkzettel für Zapatero als für Rubalcaba,
der dem Untergang mutig entgegenmarschiert ist), sondern dass einer starken PP
eine Fülle „kleinerer" Interessen gegenüberstehen soll, seien sie
nationalistisch oder stärker links oder auch stärker liberal. Die Aufgabe, die jetzt ansteht, hätte auch die PSOE zu lösen gehabt, und
niemand wird Mariano Rajoy darum beneiden. Noch immer ist unklar, wo die neue
Regierung den Rotstift ansetzen will und wer das Wirtschaftsressort leiten
wird.
Sind die beiden großen Parteien austauschbar, wie das lustige Wahlplakat
oben - fotografiert in der Nähe der alten Tabakfabrik in Madrid - zu
suggerieren scheint? Das denn doch nicht. Aber es war bemerkenswert, dass
keines der ideologisch umkämpften Themen, die Spanien fast in der gesamten
Zapatero-Regierungszeit beschäftigt haben - Schwulenehe, Gesetz zur
historischen Erinnerung, Antiterrorbekämpfung, Zurückdrängung des kirchlichen
Einflusses in der Bildung -, im Wahlkampf irgendeine Rolle gespielt hat. Gestern sah ich
unter den vielen PP-Fahnen vor der C/ Génova auch ein Transparent gegen die
Liberalisierung der Abtreibung, doch Rajoy hat sich darum bemüht, dem harten
Kern der Konservativen keine vorauseilenden Geschenke zu machen. Er weiß, dass
er gewählt wurde, um für seine Wirtschaftspolitik vier Jahre geprügelt zu werden, nichts
anderes.
Ein Eindruck vor dem Fernseher war, dass die PP-Politikerinnen, wie sie dort auf dem Balkon des Hauptquartiers in der Calle Génova standen und winkten, durchgehend und flächendeckend scheußlich angezogen waren, und weil das für Spanien nicht typisch ist, wage ich einmal die Prognose, dass es als Vorgriff auf die mageren Jahre zu verstehen war: "Seht her", sagte die kollektive Schmudel-Look-Geste, "das alles sind wir zu tun bereit, wir lassen selbst unsere schicken Klamotten beiseite, sparen am Friseur und ziehen uns an wie zum Jogging." Es wäre die klarste programmatische Aussage des Wahlkampfs gewesen.
Übrigens, das lustige Wahlkampfplakat. Die Fotografin erzählte, eine Stunde, nachdem sie es fotografiert habe, sei es weg gewesen. Abgerissen. Nahezu spurlos verschwunden. Es gibt sonderbare Dinge. Hat überhaupt einer jemals gedacht, die beiden Herren könnten Hand in Hand dem Sonnenaufgang entgegengegangen sein?
[ Fotos : Sophie Caesar ]
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