Wikileaks und die Zivilgesellschaft
04. August 2010, 23:52
Uhr
Ja sag'n Sie selbst,
ist das normal,
aus dem wird nie
etwas, der bleibt a General
Georg Kreisler, Der
General
Alles wird gut. Nach schwierigen Zeiten, so steht es unter
dem Bild, werden die Künste nun wieder zu neuem Glanze gebracht, von Rechts
schwebt Athena mit einem trompetenden Siegesengel heran, und wohlig räkeln sich
die zuvor vermutlich leidenden Musen. Welche schweren Zeiten es sind, was den
göttlichen Eingriff nötig macht, um die Damen zu päppeln, erfahren wir nicht.
Wohl aber, wem dieser erfreuliche Umstand zu verdanken ist: Einem mit
länglichen Superlativen eingeführten Herrscher namens Ludwig XIV, König von
Frankreich. Na, dann ist ja alles gut.
Dieser Stich entsteht im letzten Lebensjahr von Ludwig XIV.,
und er vereint noch einmal den Glauben an die Grösse und Macht des Herrschers
mit emsiger Propaganda im Auftrag des absolutistischen Systems. Die Realität
sieht zu dieser Zeit anders aus; Frankreich ist durch den 11 Jahre andauernden
und wenig erfolgreichen spanischen Erbfolgekrieg ausgeblutet und am Rande des
finanziellen Zusammenbruchs. Fast 700.000 Soldaten mussten in dieser Zeit
bezahlt und versorgt werden, und auch, wenn sich die Kriegsgräuel im Ausland
abspielten, hungerten die Menschen in Frankreich. 1715 starb Ludwig, und die
Bevölkerung feierte in den Strassen von Paris. Davon jedoch erzählt der Stich
natürlich nichts, ausser der Erwähnung von unbestimmten "schwierigen
Zeiten". In ganz Europa und in den Kolonien krepierten Hunderttausende.
Schwierige Zeiten eben. Aber alles wird jetzt schon gut werden.
Die Armeen sind in jener Zeit Sammelplatz fragwürdiger
Elemente und zum Heeresdienst erpresster Menschen, deren Leben keinen Wert hat,
und Arbeitgeber vieler Adliger, die sonst keine Aufgabe hatten. Kriege waren
Arbeitsbeschaffungsmassnahmen, und es sollte noch etwas dauern, bis sich
Widerstand gegen das Morden rührte. Aber während die heute peinlich wirkende
Propaganda dieser Tage vergessen ist, und bei mir auch nur auf dem Klo hängt,
erinnert man sich allseits gern an die Anklage gegen den Krieg: Mit dem
"Candide" schuf Voltaire knapp 50 Jahre später einen Text, der gleich
zu Beginn den Krieg in all seiner Abscheulichkeit vorführt. Voltaire ist, das
liegt in der Natur von staatlich organisierten Schlächtereien, nicht der erste,
der den Krieg diskreditiert, aber er ist derjenige, dessen Wort im aufkommenden
bürgerlichen Zeitalter Gewicht hat, er ist derjenige, der sich damit auf die
Seite der normalen Opfer stellt, und der sich nicht der Propaganda des
siebenjährigen Krieges unterordnet, die sich seit Ludwig XIV nicht geändert
hat. Es geht Voltaire schlicht darum, dass nicht einfach jeder Kriegsherr
einmarschieren und Menschen schlachten, vergewaltigen und berauben darf.
Das klingt für uns heute selbstverständlich, aber für die
Zeit um 1750 war es eine ziemliche Anmassung gegen die herrschenden Zustände.
Wir empfinden heute Voltaires Haltung als die einzig Richtige, und die der
meisten Adligen dieser Zeit als verbrecherisch. Wir empfinden so, weil sich das
Bürgertum in Europa nach vielen Kriegen und Schlachten inzwischen zu den
Maximen der Aufklärung durchgerungen hat. Und weil das so ist, druckt die
Militärpropaganda keine Stiche mit Musen mehr, sondern verheimlicht jene
Aspekte ihrer Tätigkeit, die sich seit den Zeiten Voltaires nur wenig verändert
haben. Wenn man so will, passt sich die
Propaganda den veränderten Herrschaftsstrukturen der bürgerlichen Gesellschaft
an, anstelle der Musen treten angebliche Schulen in Afghanistan und Demokratie
im Irak, und so ist das bis heute: Schwierige Zeiten. Aber alles wird jetzt
schon gut werden. Solange keiner stört und hinschaut und einen auf Voltaire
macht.
Und zeigt, wie Hubschrauberpiloten arglose Zivilisten mit
zynischen Sprüchen ohne Warnung niederschiessen. Und belegt, dass am
Hindukusch, wo die Freiheit des Westens verteidigt wird, Todesschwadronen
jenseits des Völkerrechts agieren. Oder Dokumente vorlegt, die aufzeigen, dass
angeblich von Taliban getötete Kanadier amerikanischen Soldaten zum Opfer gefallen
sind. "previously hidden behind a screen of misinformation" nennt das
der Guardian reichlich dezent. Dieser screen of misinformation ist die moderne
Form des allegorischen Kupferstichs. Schwierige Zeiten, wenn man das plötzlich
erklären muss. Dann liest man Beschwichtigendes, Beteuerungen, so mancher
Medienvertreter, der nie etwas dergleichen
geleistet hat, mäkelt auch an dem Material herum, und andere halten
Politikern Diktaphone vor die Münder, aus denen Behauptungen komnmen, da sei
nichts Neues dabei. Deshalb wird auch gegen die Hubschrauberbesatzung nicht
ermittelt. Nur der Informant, der den Film an Wikileaks weitergegeben hat, der
wird festgenommen.
Nun ist es ein Leichtes, die Website Wikileaks und ihre
Betreiber zu Helden der Aufklärung zu machen, und es besteht auch kein
begründeter Zweifel, dass man sie dereinst in eine Reihe mit den Stichen von
Callot, den Zeichnungen von Goya und den Bildern von Robert Capa sehen wird -
in Jahrzehnten, wenn die Taten ungesühnt blieben und die Verfolgung eine
historische Anekdote ist. Die wahrhaft unangenehme Überlegung aber ist die
Frage, was für eine Gesellschafts- und Herrschaftsform wir haben, wenn es eine
Organisation wie Wikileaks braucht, um den Militärs Grenzen zu setzen, und die
Gesellschaft ein Stück weit ehrlich zu informieren. Die Frage ist aus dem
bürgerlichen Selbstverständnis heraus auch keine unbedeutende; schliesslich
waren es im letzten Jahrhundert zwei mit enorm vielen Lügen geführte Weltkriege
und Niederlagen, die die Militärs aus den Machtpositionen verdrängten, und -
zurecht oder nicht, ist eine andere Frage - den Weg frei machten für die
Zivilgesellschaft. Eine Zivilgesellschaft, deren politische Vertreter heute
erst wieder Wikileaks brauchen, um sich über einen Krieg zu informieren, in den
sie ihre Soldaten schicken, weil ihnen Informationen vorenthalten werden. Das
ist nicht nur paradox oder eine schwierige Zeit. Das sind Grenzen der
demokratisch legitimierten Macht an einem System, das sich offensichtlich nicht
darum schert, solange es sein Tun gut genug aus der Debatte halten kann.
So gesehen ist Wikileaks nicht im Mindesten eine Ansammlung
obskurer Hacker mit Drohpotential, oder Helfer von Terroristen, oder was sonst
noch von gewissen Medienvertretern verbreitet wird, sondern eine zutiefst
bürgerliche Angelegenheit der Selbstverteidigung, wie der Steuerberater
gegenüber dem Finanzamt und der Anwalt gegenüber dem schlechten Berater in der
Bank. Die Dokumente, die Wikileaks bringt, sind nicht die Dokumente "des
Militärs" oder "der Regierung", es sind in Demokratien die
Dokumente des Volkes. Wenn es dem Volk nicht gefällt, ist es nicht das Problem
des Volkes, sondern das Problem derjenigen, die ihm dienen. Solange es noch
eine Demokratie ist, und nicht wieder die Diktatur ostelbischer oder mittelwestlicher Junker- und Republikanergeneräle
und ihrer aufgepappten Ministerallegorien auf dünnem Papier.
Der Fortbestand von Wikileaks ist für den Bürger eine
ähnlich erfreuliche Angelegenheit wie die Existenz von Steuerhinterzieher-CDs
aus der Schweiz: Es kann sich niemand mehr sicher sein, ob er mit seinen Taten
nicht morgen schon auffliegt. Ob seine Berichte nicht schon längst, auf CDs
kopiert, in Richtung Wikileaks unterwegs sind.
Die andere Seite hat nur zwei Möglichkeiten: Sie vertuscht besser und
verursacht eventuell einen noch grösseren Skandal, wenn das Material letztlich
doch bei Wikileaks auftaucht. Oder sie versucht, sich so regelkonform zu
verhalten, dass Öffentlichkeit nicht schadet. Es sind schwierige Entscheidungen
in schwierigen Zeiten, aber wenn Wikileaks Bestand hat, wird es für die
Zivilgesellschaft schon gut werden.
